23. Januar 2017

 

Die Nachrichten

Fillon in BerlinGespräche mit Merkel über deutsch-französische Beziehungen

Der Präsidentschaftskandidat der französischen Konservativen, Fillon, ist in Berlin von Bundeskanzlerin Merkel empfangen worden. Beide sprachen über Reaktionen auf den neuen US-Präsidenten Trump und Probleme im deutsch-französischen Verhältnis, wie Regierungssprecher Seibert indirekt bestätigte. Er sagte, dies sei ein vertrauliches Treffen, es sei aber sicher um die Themen gegangen, die Fillon in einem Zeitungsinterview angesprochen habe. Darin hatte Fillon die deutsch-französische Partnerschaft als so leer und schwach wie nie zuvor bezeichnet. Zudem forderte er angesichts der Amtsübernahme von Trump eine europäische Initiative. In einer ersten Stellungnahme nach dem Treffen mit Merkel warnte Fillon vor dem Risiko einer neuen amerikanisch-russischen Partnerschaft, die die Europäische Union ausschließe. Eine solche Entwicklung wäre schädlich für Europa.

USAPräsident Trump bringt weitere Teile seiner Agenda auf den Weg

In den USA hat die erste Arbeitswoche des neuen Präsidenten Trump begonnen. Auf Twitter schrieb Trump, er werde die Schwerpunkte auf Arbeitsplätze und nationale Sicherheit legen. Bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern im Weißen Haus soll es um die "Produktion in Amerika" gehen. In den nächsten Tagen will Trump zahlreiche Dekrete unterzeichnen. Ein Dekret betrifft den Freihandelsvertrag mit Mexiko und Kanada, den der US-Präsident neu verhandeln lassen will. Er macht das sogenannte Nafta-Abkommen für die Verlagerung von Arbeitsplätzen nach Mexiko verantwortlich. Einen ähnlichen Plan gibt es für das transpazifische Abkommen TPP. Die britische Premierministerin May kündigte an, sie werde beim bevorstehenden Treffen mit Trump Vorteile von freiem Handel betonen. Nach Angaben ihrer Sprecherin will sie zudem die Unterstützung Großbritanniens für das von Trump kritisiere Atomabkommen mit dem Iran bekräftigen.

Syrien-GesprächeDe Mistura mahnt Bereitschaft zu Verhandlungslösung an

Der UNO-Sondergesandte de Mistura hofft bei den heute begonnen Syrien-Gesprächen auf Fortschritte. Langfristig könne es keine militärische Lösung des Konflikts geben, sagte de Mistura im kasachischen Astana. Er wünsche sich, dass die Verhandlungen den Weg für neue Gespräche in Genf unter Vermittlung der UNO führten. Die Delegationen von Staatschef Assad und den Rebellen verhandeln bisher nicht direkt miteinander, Reporter beschreiben die Atmosphäre als angespannt. Der Gesandte der syrischen Regierung, Dschaafari, kritisierte eine Rede von Rebellenführer Allusch als provozierend. Dieser erklärte seinerseits, man könne keine weiteren Schritte einleiten, bevor die Feuerpause nicht vollständig umgesetzt sei. Das Treffen in Astana ist auf zwei Tage angesetzt.

Fall HöckeAfD leitet Ordnungsmaßnahmen ein

Wegen seiner umstrittenen Äußerungen hat die AfD ein Parteiordnungsverfahren gegen ihren Thüringer Landesvorsitzenden Höcke beschlossen. Medienberichten zufolge stellte der AfD-Vorstand in einer Telefonkonferenz fest, dass Höcke dem Ansehen der Partei geschadet habe. Deshalb werde man ein Ordnungsverfahren einleiten. AfD-Chef Meuthen sagte, er könne mit dieser Entscheidung leben. Ein sofortiger Ausschluss Höckes wäre aus seiner Sicht nicht sinnvoll gewesen. Das breite Meinungsspektrum der Partei solle erhalten bleiben. - Höcke hatte vor Kurzem in einer Rede zum Thema Patriotismus eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin bezeichnete er als "Denkmal der Schande".

KriminalitätEuropaweite Polizeiaktion gegen Waffenhandel

Bei einer länderübergreifenden Operation gegen den Waffenhandel haben Sicherheitskräfte in Europa 245 Verdächtige festgenommen. Das teilte die federführende spanische Polizei mit. Man habe hunderte Schusswaffen sichergestellt, illegale Werkstätten ausgehoben sowie zwei Verkaufskanäle im Internet zerschlagen. Die Festgenommenen sollen Waffen mit Platzpatronen in echte Schusswaffen umgebaut haben, um sie dann zu verkaufen. Razzien gab es den Angaben zufolge in Spanien, den Niederlanden, Belgien, Großbritannien und Polen.

BrüsselEU lädt Politiker Serbiens und des Kosovos zu Gesprächen ein

Die Europäische Union will mit einem Treffen in Brüssel Bewegung in die schwierigen Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo bringen. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini lud die Regierungsspitzen beider Länder für morgen Abend zu Gesprächen ein. Nach der Wiederaufnahme des Bahnverkehrs Mitte Januar hatte das Kosovo einen Zug in den serbischen Nationalfarben und mit der Aufschrift "Kosovo ist Serbien" an einer Grenzüberquerung gehindert. In Belgrad wurde daraufhin mit einem Einsatz der Armee gedroht. Das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo spaltete sich 2008 von Serbien ab und ist heute von mehr als hundert Ländern als unabhängiger Staat anerkannt. Belgrad betrachtet die frühere Provinz weiter als sein Staatsgebiet.

ChinaPeking verschärft Kontrolle des Internetzugangs

Die Regierung in China hat die staatliche Kontrolle von Internetzugängen weiter verschärft. So darf eine spezielle Software, mit der die Sperrung von Webseiten umgangen werden kann, künftig nur noch mit Erlaubnis der Behörden verkauft werden. Das Technologie- und Informationsministerium in Peking erklärte, angesichts erster Anzeichen für eine den Gesetzen zuwiderlaufende Entwicklung brauche man eine stärkere Regulierung. Nutzer konnten mit dieser bisher frei erhältlichen speziellen Software vortäuschen, sich in einem anderen Land aufzuhalten und dann Internetseiten aufrufen, die in China gesperrt sind.

AußenpolitikLawrow sieht Schnittmengen bei Putin und Trump

Der russische Außenminister Lawrow hat auf große Schnittmengen in den Positionen von Präsident Putin und US-Präsident Trump hingewiesen. Bei vielen außenpolitischen Zielen gebe es eine völlige Übereinstimmung, sagte Lawrow vor Journalisten in Moskau. Wann es zu einem ersten Treffen beider Präsidenten kommt, ist nach Angaben eines Sprechers von Putin noch unklar. Es sei auch noch zu früh, über die Details einer möglichen Zusammenarbeit im Kampf gegen islamische Extremisten zu sprechen. Trump hatte zuvor erklärt, die Bekämpfung der Terrormiliz IS habe oberste Priorität.

LindnerFDP unterstützt Steinmeier als Bundespräsident

Die FDP unterstützt die Kandidatur von Außenminister Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten. Parteichef Lindner sagte in Berlin, er werde den Wahlleuten der FDP in der Bundesversammlung empfehlen, für Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck zu stimmen. Steinmeier sei ein erfahrener Regierungspolitiker, der sich immer als Anwalt der Grundwerte dieser Republik verstanden und auch bewiesen habe. Der SPD-Politiker hatte auf Einladung der FDP seine Vorstellungen für das Amt des Bundespräsidenten erläutert.

TerrorverdachtNeusser gibt Kontakt zu Wiener Verdächtigem zu

Der in Neuss unter Terrorverdacht festgenommene 21-Jährige hat bei seiner Vernehmung eingeräumt, in Kontakt zu dem in Wien gefassten Terrorverdächtigen gewesen zu sein. Der Mann aus Österreich habe den Neusser Ende des vergangenen Jahres für zwei Wochen besucht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Der Neusser habe bei seiner Vernehmung abgestritten, sich mit dem IS beschäftigt zu haben, aber nicht verneint, eine islamistische Weltanschauung zu vertreten. Die Ermittler hätten bei der Durchsuchung der Wohnung des Neussers keine Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag gefunden. Es seien auch keine Waffen und kein Sprengstoff entdeckt worden. Der Neusser wird verdächtigt, dem 17-jährigen Terrorverdächtigen aus Wien bei Vorberreitungen für einen möglichen Anschlag in Österreich geholfen zu haben.

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Syrische Opposition zu den Syrien-Gesprächen "Der Iran ist ein Teil des Problems"

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura (mitte), zusammen mit einer iranischen Delegation vor den ersten Gesprächen im kasachischen Astana zum Frieden in Syrien am 23. Januar 2017.  (AFP / Kirill Kudryavtsev )

INTERVIEW Die syrische Opposition betrachte den Iran bei den Gesprächen in Astana nicht als Vermittler, betonte Sadiqu Al-Mousllie, Vertreter der Opposition in Deutschland und Mitglied des Syrischen Nationalrats, im DLF. Er sei vielmehr eine Besatzungsmacht. Von der neuen US-Regierung erhofft Al-Mousllie sich einen strengeren Umgang mit dem Iran.

Die Medien und Donald Trump "Wir wollen eigentlich eine konstruktive Beziehung mit dem Trump-Team "

US-Präsident Donald Trump während einer Rede im CIA-Hauptquartier (imago / Olivier Douliery)

INTERVIEW "Damit kommen wir klar", sagt der Präsident der Korrespondenten-Vereinigung im Weißen Haus Jeff Mason mit Blick auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump und dessen Umgang mit der Presse. Aufgabe der Journalisten sei es, sich weiter an die Fakten zu halten. Auch wenn Trump und sein Team das selbst nicht immer täten, sagte Mason im DLF.

Der neue US-Präsident und die deutsche Wirtschaft "Trump wird die Zusammenarbeit nicht abschaffen"

INTERVIEW Der CDU-Wirtschaftspolitiker Michael Fuchs geht davon aus, dass die Handelsbeziehungen zu den USA fortbestehen werden. Er glaube nicht, dass Präsident Trump hohe Zölle auf deutsche Einfuhren verhängen werde, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschlandfunk: "Am Ende des Tages wird Vernunft einkehren."

Proeuropäische Gruppen Lust auf Europa machen

Flaggen vor dem Europäischen Parlaments in Brüssel, mit Blick von der Rue Wiertz. (picture alliance / Daniel Kalker)

Die EU steht im Jahr 2017 vor vielen Herausforderungen. Vor allem das Erstarken von Populisten macht ihr zu schaffen. Proeuropäische Gruppen wollen das Image der Europäischen Union aufpolieren. Unklar ist, ob der neue Parlamentspräsident Antonio Tajani sie dabei unterstützt.

Vorwahl in Frankreich Hamon und Valls setzen sich durch

Die sieben Kandidaten der Sozialisten in den französischen Vorwahlen am 22.01.2017 (dpa / picture-alliance / Alexandre Marchi/MAXPPP)

Nach den Konservativen haben auch die Sozialisten in Frankreich gestern ihre Vorwahlen abgehalten, um einen Präsidentschaftskandidaten zu finden. Durchgesetzt haben sich Benoît Hamon, ein Vertreter des linken Flügels, und Ex-Premier Manuel Valls. Zwischen ihnen kommt es zum Duell.

Ordnungsverfahren statt Ausschluss Höcke darf in der AfD bleiben

Diesmal hatte es wirklich eng ausgesehen für Björn Höcke. Doch trotz seiner umstrittenen Aussagen zum deutschen Geschichtsverständnis hält die AfD an dem Thüringer Landeschef fest. Statt einem Parteiausschlussverfahren wurde nun ein Ordnungsverfahren eingeleitet. Nicht alle Parteimitglieder sind damit zufrieden.

Neues Bundeszentrum für Ernährung "Für jedes Lebensalter gibt es Hilfestellungen"

Die siebenjährige Isabelle isst am 15.11.2011 in der Mensa der Regionalen Schule in Zingst ihr Mittagessen. (picture alliance / ZB / Jens Büttner)

INTERVIEW "Bildung und Kommunikation in Sachen Essen und Trinken" - dafür steht das neue Bundeszentrum für Ernährung. Man wolle einerseits Anlaufstelle für Ernährungsfragen sein, andererseits aber auch Bildungsangebote in Kitas und Schulen zum Thema entwickeln, sagte die Leiterin des neuen Zentrums, Margareta Büning-Fesel, im DLF.

EU-Bericht Streit um Zulassung von Pestiziden

Laut einem aktuellen EU-Bericht dauert es in Deutschland ziemlich lange, bis ein Pflanzenschutzmittel zugelassen wird. Industrieverbände fordern nun, dass die Prozesse beschleunigt werden. Umweltschützer hingegen verteidigen das derzeitige System und verlangen noch strengere Auflagen.

Grenze zwischen Mexiko und den USA Eine Metallwand, die Leben kostet

Der Friendship Park in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana. (dpa / picture-alliance / Marcus Teply)

Eine Wand aus Metall in der Stadt Tijuana trennt Mexiko und die USA. Am sogenannten Friendship Park können sich getrennte Familien jedes Wochenende kurz an der Grenzanlage treffen und Neuigkeiten austauschen. Immer wieder gibt es lebensgefährliche Versuche, die Wand zu überwinden.

Präventionsarbeit Salafismus in Schule und Kita

Ein 15 Jahre altes Mädchen will erst nach Syrien ausreisen, greift dann einen Polizisten in Hannover mit einem Messer an – der Fall Safia S. sorgt für viel Aufsehen. Solche salafistischen Radikalisierungen verhindern will der Verein beRATen. Er beschäftigt sich vor allem mit Schülerinnen und Schülern – und inzwischen auch schon mit Salafismus in der Kita.

Erdogan gegen seine Kritiker "Egal wo Ihr seid, wir orten Euch"

Ein Aufkleber mit dem Konterfei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan neben dem hinteren Kennzeichen auf einem Auto.  (picture alliance / Henning Kaiser / dpa)

Bislang ging Recep Tayyip Erdogan vor allem in der Türkei gegen seine Gegner vor. Jetzt lässt der türkische Präsident Kritiker auch im Ausland strafrechtlich verfolgen, berichten verschiedene Medien. Doch die Beweggründe sind andere als im Fall Böhmermann.

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Wirtschaft

Harter Brexit Es darf keinen Kuschelkurs geben

Die britische Premierministerin Theresa May auf einer Pressekonferenz, auf der sie ihre Pläne für den EU-Austritt Großbritanniens erklärt. (dpa-Bildfunk / AP / Kirsty Wigglesworth)

KOMMENTAR Die britische Premierministerin Theresa May wünscht sich einen harten Brexit, möchte aber bestmögliche Handelsbeziehungen zur EU behalten. Jetzt sei die Europäische Union am Zug, kommentiert Gabi Biesinger. Sie müsse Großbritannien klarmachen, dass es nach dem Austritt nicht mehr von den EU-Vorteilen profitieren könne.

Wissen

Umgang mit Schlachttieren Gestresstes Schwein schmeckt nicht gut

Schweine werden in einem Schweinetransporter zu einem Schlachthof in der Nähe von Grefrath transportiert.  (dpa / picture-alliance / Victoria Bonn-Meuser)

Wenn Tiere vor ihrer Schlachtung Angst haben, mindert das die Fleischqualität. Forscher suchen daher nach neuen Methoden, Schweine und Rinder schnell und möglichst sanft zu betäuben, bevor sie getötet werden. Es geht um das Wohl der Tiere - und um die Gewinne der Fleischindustrie.

Europa

Belgien Ein Bürgermeister räumt auf

Mechelens Bürgermeister Bart Somers. (imago )

Lange galt die belgische Kleinstadt Mechelen als "dreckigste Stadt in Flandern". Ihr Bürgermeister Bart Somers hat sie mit viel Ehrgeiz wieder aufgebaut. Sein Konzept: Null Toleranz gegenüber Kriminalität und Radikalisierung - aber auch gegen Ausgrenzung und Intoleranz.

Kultur

Japan Projektionen (3/3) Das "wahre" Japan in der Fotografie

Vier japanische Tänzerinnen auf einer Fotografie von Kimbei Kusakabe (1841-1932) (Kimbei Kusakabe)

In den 1860er-Jahren schuf der europäische Fotograf Felice Beato erste Bilder von Japan, die dokumentarischen Charakter hatten. Gleichzeitig etabliert er aber sogenannte Costumes: Er inszeniert mithilfe von Schauspielern, Requisiten und gemalten Hintergründen Fotografien von Geishas, Samurai, Ringern und Lastenträgern in landestypischer Kleidung.

Literatur

Roman "Die lachenden Ungeheuer" Ein Spielplatz von Glücksrittern

Straßenszene in der Hauptstadt Freetown in Sierra Leone - Kinder, Erwachsene, Autos und einfache Häuser, aufgenommen am 09.03.2011.  (dpa / picture-alliance / Thomas Schulze)

"Die lachenden Ungeheuer" erzählt von zwei Männern, die beide in amerikanischem Auftrag bestimmte Missionen in Sierra Leone zu erledigen haben. Sie wollen allerdings ihren eigenen großen Coup landen. Denis Johnsons Buch ist ein Spionageroman, der weit über das Genre hinausgeht.

Gesellschaft

Religiöser Fundamentalismus "Gewalt ist die Rückseite der Moderne"

Aktivisten halten am 10.02.2015 ein Transparent mit der Aufschrift "Für Menschenrechte gegen religiösen Fundamentalismus" und Schilder mit der Aufschrift "Ich bin Jüdin (Muslimin, Christin und Alevitin), ich will Leben, nicht leben nehmen - Kein Morden im Namen Gottes" vor dem Brandenburger Tor in Berlin. (dpa / Felix Zahn)

INTERVIEW Das Wort Fundamentalismus hat Konjunktur. Vor allem in Zusammenhang mit radikalen Islamisten spricht man in der Regel von Fundamentalisten. Was genau damit gemeint ist, ist aber selten klar. Fundamentalismus sei ein Kampfbegriff der politischen Rhetorik, sagte der Theologe und Religionssoziologe Heinrich Schäfer im Deutschlandfunk.

Sport

Handball "Eine Niederlage, die so nötig war wie ein Kropf"

Aus bei der Handball-WM: Deutschland unterlag Katar im Achtelfinale des Turnier in Frankreich mit 20:21. (imago - ZUMA Press)

INTERVIEW Deutschland ist bei der Handball-WM in Frankreich gegen Katar gescheitert und verlor mit 20:21. Viel habe nicht zusammengepasst am heutigen Tag, sagte ARD-Handball-Experte Thorsten vom Wege im DLF. Die deutsche Mannschaft habe möglicherweise zu früh mit dem Spiel abgeschlossen. Zudem habe Trainer Dagur Sigurdsson in der entscheidenden Phase auf eine Auszeit verzichtet.

Programm