20. Oktober 2017

 

DLF24 | Die Nachrichten

BrexitTusk: Ausweitung der Verhandlungen frühestens im Dezember

Die EU bereitet sich nach Angaben von Ratspräsident Tusk auf Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit vor. Tusk sagte beim Gipfeltreffen in Brüssel, die Staats- und Regierungschefs hätten grünes Licht für interne Vorbereitungen auf Phase zwei der Brexit-Gespräche gegeben. Wegen noch fehlender Fortschritte in zentralen Fragen soll eine Entscheidung aber erst im Dezember getroffen werden. Großbritannien will so bald wie möglich über ein Handelsabkommen mit der EU für die Zeit nach dem Austritt sprechen. Brüssel verlangt aber vorher Zusagen aus London bei wichtigen Fragen der Trennung und unter anderem eine Schlusszahlung von bis zu 100 Milliarden Euro.

AltmaierSteuerentlastungen nicht ausgeschlossen

Kanzleramtschef Altmaier sieht Möglichkeiten für Steuerentlastungen. Er sehe finanzielle Spielräume, Sparprogramme seien derzeit nicht nötig, sagte der CDU-Politiker auf der Vollversammlung des deutschen Handwerks in Berlin. Deshalb könne man über eine Reduzierung der Steuerlast nachdenken. Mit Blick auf die Grünen, die mehr Gewicht auf Investitionen für die Zukunft legen wollen, unterstrich Altmaier, dies sei nicht notwendigerweise ein Gegensatz. Es komme vielmehr darauf an, Entlastungen und Investitionen in Einklang zu bringen. Zu den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition meinte er, er habe ein "gewisses vorsichtiges Zutrauen", dass es zu diesem Bündnis kommen werde. In Berlin beraten heute CDU, CSU, FDP und Grüne erstmals in großer Runde über die Chancen für eine Koalition.

NordirakSchwere Kämpfe zwischen Armee und Peschmerga

Aus dem Norden des Irak werden schwere Gefechte zwischen der Armee und kurdischen Peschmerga-Kämpfern gemeldet. Bei den Kämpfen in der Provinz Kirkuk seien Panzerabwehrwaffen eingesetzt worden, meldet die kurdische Nachrichtenseite Rudaw. Regierungstreue Schiitenmilizen teilten per Twitter mit, sie hätten einen weiteren Ort in Kirkuk eingenommen. Die irakische Armee hatte vor einigen Tagen nach eigenen Angaben die Kontrolle über die Provinzen Kirkuk, Dijala und Niniveh übernommen. Die kurdischen Peschmerga-Kämpfer hatten sich zunächst weitgehend kampflos zurückgezogen. Die Spannungen zwischen Bagdad und der kurdischen Regionalregierung in Erbil waren eskaliert, nachdem die Kurden in einem Referendum fast geschlossen für die Unabhängigkeit gestimmt hatten.

KatalonienSeparatisten heben massenhaft Geld von Banken ab

In Katalonien haben Befürworter einer Unabhängigkeit massenhaft Geld von den Banken abgehoben. Vor den Instituten bildeten sich Schlangen. Die Menschen folgten mit der Aktion einem Aufruf der separatistischen Bürgerinitiative 'Katalanische Nationalversammlung' und des Kulturvereins 'Omnium Cultural'. Damit solle gegen die Inhaftierung der Präsidenten der beiden Organisationen und gegen die Firmenflucht aus Katalonien protestiert werden, hieß es in einer Erklärung. Die beiden Männer sitzen seit Montag in Untersuchungshaft. Ihnen wird "aufrührerisches Verhalten" im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum vorgeworfen. Die katalanische Regionalregierung hatte gestern ein weiteres Ultimatum zur Beendigung ihrer Unabhängigkeitsbestrebungen verstreichen lassen. Daraufhin kündigte die Zentralregierung in Madrid an, Katalonien die Autonomierechte zu entziehen.

Zentralafrikanische RepublikMindestens 26 Menschen bei Massaker getötet

Im Südosten der Zentralafrikanischen Republik haben Kämpfer einer Miliz ein Massaker an mindestens 26 Zivilisten verübt. Wie die UNO-Mission Minusca mitteilte, könnte die Zahl der Opfer noch deutlich steigen. Es handele sich um Angehörige einer muslimischen Volksgruppe. Der französische Auslandssender RFI berichtet sogar von 160 Toten. In der Zentralafrikanischen Republik herrscht seit 2013 Bürgerkrieg. Er wird vor allem zwischen muslimischen und christlichen Milizen ausgetragen. Wegen des Konflikts sind laut den Vereinten Nationen mehr als eine Million Menschen aus dem Land geflohen.

Kölner SilvesternachtVerfassungsgericht überlässt Streit der Politik

Bundesinnenminister de Maizière wird vom Bundesverfassungsgericht nicht für angeblich unrichtige Angaben zur Kölner Silvesternacht gerügt. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Mihalic hatte mit diesem Ziel in Karlsruhe eine Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Zur Begründung hieß es, De Maizières Ministerium habe eine von ihr gestellte parlamentarische Frage zu den Übergriffen von Migranten auf Frauen in Köln zum Jahreswechsel 2015/2016 wider besseres Wissen falsch beantwortet. Dazu erklärte das Verfassungsgericht, Mihalic habe nicht von der naheliegenden Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Bundesregierung zu einer Klarstellung aufzufordern. Politiker sollten Streitigkeiten zunächst einmal unter sich ausmachen, hieß es weiter.

GlyphosatUmweltministerin Hendricks für EU-Verbot

Bundesumweltministerin Hendricks hat den Beschluss des EU-Umweltausschusses für ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat begrüßt. Es handele sich um ein Gift, das nachweislich die Artenvielfalt bedrohe, sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post". Die Landwirtschaft könne in Deutschland ohne einen solchen Stoff betrieben werden. Sie hoffe, dass auch die EU zu dem Entschluss komme, die Zulassung für Glyphosat nicht zu verlängern. Die EU-Kommission wird voraussichtlich in der nächsten Woche über diese Frage entscheiden. Gestern hatte sich bereits der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments darauf verständigt, dass es keinerlei Verlängerung geben soll. - Die Weltgesundheitsorganisation hat Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft.

USA unter TrumpBush und Obama kritisieren politische Spaltung

Die ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush und Barack Obama haben sich besorgt über das politische Klima in den Vereinigten Staaten geäußert. Obwohl der Name des jetzigen Präsidenten Trump nicht fiel, werten Medien wie die Washington Post oder die New York Times das als indirekte Zurechtweisung. In einer Rede in New York sagte Bush, blinder Eifer scheine auf dem Vormarsch. Die Politik sei anfälliger denn je für Verschwörungstheorien und regelrechte Lügenmärchen. Bush rief die USA dazu auf, weltweit die Demokratie zu unterstützen und der Versuchung zu widerstehen, sich auf sich selbst zurückzuziehen. Trumps Vorgänger Obama rief während eines Wahlkampfauftritts im Bundesstaat New Jersey dazu auf, sich gegen eine "Politik der Spaltung" zu wehren. Später sagte er bei einem weiteren Auftritt: "Es gibt Menschen, die absichtlich versuchen, andere wütend zu machen, Menschen mit anderen Ideen zu dämonisieren, die Basis aufzuhetzen, weil es einen kurzfristigen taktischen Vorteil bringt." Die New York Times weist darauf hin, dass Trumps Vorgänger es bisher weitgehend vermieden hätten, sich mit dessen Amtsführung auseinanderzusetzen. Jetzt fühlten sich beide Vorgänger offenbar genötigt, mit indirekter Kritik in die politische Arena zurückzukehren. In der Washington Post heißt es, Historiker werteten das als einmaligen Vorgang in der modernen Politik. Trump selbst hat bisher nicht auf die Äußerungen von Bush und Obama reagiert, die er früher bereits als schlechteste Präsidenten der Vereinigten Staaten bezeichnet hatte. Auf Twitter leitete Trump allerdings die Botschaft eines Nutzers weiter, in der es heißt: "Er [Trump] hat in neun Monaten mehr gemacht als Obama in acht Jahren."

KZ-WachmannAnklage in Frankfurt gegen 96-Jährigen

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat gegen einen ehemaligen Wachmann des Vernichtungslagers Lublin-Majdanek Anklage erhoben. Wie die Behörde mitteilte, wird dem 96-Jährigen Beihilfe zum Mord vorgeworfen. Der damals 22 Jahre alte Beschuldigte soll als Angehöriger der SS zwischen August 1943 und Januar 1944 regelmäßig Wachdienst in dem Lager geleistet haben. Außerdem habe er von den Massentötungen gewusst. Am 3. November 1943 wurden in dem Lager in dem von den Nationalsozialisten besetzten Polen mindestens 17.000 deportierte jüdische Gefangene erschossen.

Jamaika-SondierungGrüne sehen Differenzen bei Klima und Flucht

Der Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, Kellner, rechnet bei weiteren Gesprächen über eine Jamaika-Koalition mit großen Differenzen bei den Themen Klimaschutz und Flucht. Jede Partei habe ihre Schmerzpunkte, sagte Kellner im Deutschlandfunk. Es müsse ökologischer und gerechter werden, da könnten die Grünen nicht zurück. Man versuche als Partei der linken Mitte zu sondieren, bei welchen Themen es eine Einigung geben könnte. Er habe die Hoffnung, dass Union und FDP sich bei den Punkten Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie Mieten bewegen würden. Kellners Partei hatte gestern mit der FDP über ein Jamaika-Bündnis beraten. In Berlin kommen CDU, CSU, FDP und Grüne heute erstmals in großer Runde zusammen. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur haben sich die Generalsekretäre der vier Parteien auf zwölf zentrale Themenblöcke geeinigt. Erster Punkt sollen demnach die Finanzen sein. Als nächste Punkte auf der Liste werden Europa, Klima und Energie sowie die Flüchtlingspolitik genannt. Nach dem heutigen Auftakt sollen die Jamaika-Gespräche am Dienstag nach der ersten Sitzung des neuen Bundestags fortgesetzt werden. Bayerns Innenminister Herrmann sieht in der Flüchtlingspolitik und der Inneren Sicherheit die größten Hürden für eine Jamaika-Koalition im Bund. Bei den Sondierungsgesprächen dürfe die Forderung seiner Partei nach einer Begrenzung der Flüchtlingszuzugs nicht ausgespart werden, sagte der CSU-Politiker im NDR-Hörfunk. Dies gelte auch für die Telefonüberwachung von Straftätern oder die Vorratsdatenspeicherung. Auch der Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, Kellner, rechnet mit großen Differenzen bei der Flüchtlingspolitik. Jede Partei habe ihre Schmerzpunkte, sagte er im Deutschlandfunk. Sein Parteikollege Trittin erteilte Forderungen von Union und FDP nach Steuerentlastungen eine Absage. Vorrang hätten ganz klar Investitionen, etwa in Infrastruktur oder Pflege, erklärte Trittin im ARD-Fernsehen.

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Mahnmal am Breitscheidplatz Kritik an Gedenk-Inschrift

Opfergedenken am Berliner Breitscheidplatz 2017 (Deutschlandradio / Claudia van Laak)

Wie gedenkt man auf angemessene Weise der zwölf Todesopfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz? Als Mahnmal soll ein 15 Meter langer Riss durch die dortigen Treppenstufen gehen. Aber um die Nennung oder Nichtnennung des Terrormotivs auf der Gedenktafel gibt es Streit.

Die neue Dlf Audiothek App ist ab sofort in den Appstores von Apple und Google zum kostenlosen Download erhältlich (Deutschlandradio)

Jamaika-Sondierungsgespräche "Es gibt deutliche Unterschiede"

CDU-Generalsekretär Peter Tauber (l), FDP-Generalsekretärin Nicola Beer und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kommen am 18.10.2017 in Berlin nach den Sondierungsgesprächen zwischen der Union und der FDP aus der Parlamentarischen Gesellschaft. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)

INTERVIEW Heute beginnen in großer Runde die Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Das Bündnis ist nicht gerade ein Wunschprojekt der Grünen. Sie hätten lieber mit der SPD regiert, sagte ihr Bundesgeschäftsführer Michael Kellner im Dlf. Die Gespräche mit FDP, CDU und CSU würden gerade bei den Themen Flucht und Integration schwierig - es gebe aber auch Gemeinsamkeiten.

Krise in Spanien "Eine Revolution, wie wir sie in Europa selten gesehen haben"

Zwei junge Frauen, in die spanische Nationalflagge (r) sowie die katalanische Flagge "Estelada" gehüllt, halten sich am in Barcelona an der Hand. (dpa-Bildfunk / AP / Emilio Morenatti)

INTERVIEW Der Romanist Axel Schönberger erwartet, dass Katalonien sich auf lange Sicht von Spanien abspalten wird. Der spanische Staat werde gar keine Möglichkeit mehr haben, Katalonien wirksam unter seine Kontrolle zu bringen, sagte er im Dlf. Er appellierte an die EU, einen katalanischen Staat aufzunehmen.

Politikwissenschaftler zur Katalonien-Krise "Es muss ein Entspannungssignal gesetzt werden"

INTERVIEW Günther Maihold von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht Neuwahlen als ein Szenario für den Konflikt zwischen Spanien und Katalonien. Die Einholung eines Votums der Bevölkerung könne zur Entspannung der Lage beitragen, sagte er im Dlf. Es müsse wieder Raum für Dialog und Vermittlung geschaffen werden.

Brüssel EU will Beitrittshilfen für Türkei reduzieren

Bundeskanzlerin Merkel spricht zu Pressevertretern (picture alliance / dpa / Virginia Mayo)

Die Türkei erhält weniger Geld aus Brüssel. Alle seien sich einig gewesen, die sogenannten Vorbeitrittshilfen "in verantwortbarer Weise zu kürzen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Gipfel in Brüssel. Heute beschäftigen sich die Staats- und Regierungschefs dort mit der Zukunft der EU und mit den Brexit-Verhandlungen.

Sachsen "Kretschmer muss die Chaostage in der CDU beenden"

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen, äußert sich am 26.09.2017 in Dresden (Sachsen) zum Wahlergebnis der SPD in der Bundestagswahl. (dpa / Monika Skolimowska)

INTERVIEW Eine klare Haltung statt der Fortsetzung des CDU-Schlingerkurses: Das fordert Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig vom neuen Regierungschef. Ohne einen neuen politischen Stil in Sachsen könne die SPD einer Wahl Michael Kretschmers zum Ministerpräsidenten nicht zustimmen, sagte Dulig im Dlf.

CDU in Sachsen "Wir wissen, was die Bevölkerung denkt"

INTERVIEW Die Rücktrittsankündigung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich hat die Debatte über die Positionierung der CDU befeuert. Nach Ansicht des CDU-Fraktionschefs im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, ist die Partei zuletzt nach links geschwenkt. Wenn man wieder in die Mitte wolle, müsse man ein Stück nach rechts rücken, sagte Kupfer im Dlf.

Tschechien und die Wahl Populisten auf dem Vormarsch

***FILE PHOTO*** Billboard of the Czech political party ANO 2011 is seen in Hradec Kralove, Czech Republic, on September 8, 2017. The party is among 10 most preferred parties in pre-election polls. On the billboard is seen L-R Andrej Babis and Klara Dostalova. Czech general elections 2017 will be held on October 20-21. (CTK Photo/David Tanecek) Foto: David Tanecek/CTK/dpa | (CTK / picture alliance / David Tanecek)

Trotz stabiler Wirtschaftslage sind die Tschechen unzufrieden mit den etablierten Parteien. Die EU-Flüchtlingspolitik wird als Zwang empfunden. Beim Euro will man warten, wie sich die Schuldenkrise entwickelt. Bei den anstehenden Parlamentswahlen könnten sich die Tschechen in eine eigene Art von Populismus flüchten.

Langerman-Sammlung Neuausrichtung der Berliner Antisemitismus-Forschung

Gebäude der Technischen Universität (TU) Berlin in der Straße des 17. Juni. (dpa / picture alliance / Hubert Link)

Ein Großteil von Arthur Langermans Familie wurde im Holocaust umgebracht. Er fing an, antisemitische Hassbilder zu sammeln. Inzwischen sind es über 8.000 Abbildungen. Auf ihnen basiert die wissenschaftliche Neuausrichtung des Zentrums für Antisemitismus-Forschung an der TU Berlin.

Ferdinand von Schirach exklusiv "Die Vernunft ist vor allen Dingen menschenfreundlich"

INTERVIEW In ihrem Buch "Die Herzlichkeit der Vernunft" sprechen Schriftsteller Ferdinand von Schirach und Filmemacher Alexander Kluge über die Philosophen und Autoren Sokrates, Voltaire und Kleist. Die drei großen Denker verbinde letztlich eine Freundlichkeit dem Leben gegenüber, so von Schirach im Dlf.

Stéphane Hessel Diplomat und Widerstandskämpfer

Stéphane Hessel im Juni 2012 in Paris.   (picture alliance / dpa / Ian Langsdon)

KZ-Insasse, Diplomat, Menschenrechtsaktivist, Empörer - Stéphane Hessel erreichte ein Millionenpublikum und inspirierte viele Protestbewegungen inner- und außerhalb Frankreichs. Heute wäre er 100 Jahre alt geworden.

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Hausratversicherung Ohne Einbruchsicherung kein Schutz?

Schnell und leise will er die Tat hinter sich bringen: Ein Einbrecher hebelt mit einem Brecheisen eine Tür im Keller eines Wohnhauses auf. ((c) dpa)

Eine Hausratversicherung ersetzt Einbruchschäden - vorausgesetzt, die Täter hatten nicht zu leichtes Spiel. Vor Abschluss einer solchen Versicherung sollte man daher genau prüfen, welche Sicherheitsstandards bei den einzelnen Anbietern gelten.

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Auf dem Mauna Kea in Hawaii stehen die beiden 10-Meter-Keck-Teleskope. Ihre Hauptspiegel bestehen aus jeweils 36 Segmenten. Einzelne Glasspiegel mit zehn Metern Durchmesser sind zu schwer, um sie präzise an den Himmel zu richten. Daher hat der US-Astronom Jerry Nelson die segmentierte Bauweise ersonnen.

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Kinostart - Cannes-Gewinner "The Square“ Mosaik der Unmoral

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Immer mehr Frauen berichten unter dem Schlagwort "MeToo" von ihren persönlichen Erfahrungen mit sexualisierten Übergriffen und Missbrauch. Jetzt hat sich auch eine Olympiasiegerin eingeschaltet: Die US-Turnerin McKayla Maroney. Auf Twitter berichtete sie von "medizinischen Behandlungen" des Teamarztes.

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