29. Juni 2017

 

DLF24 | Die Nachrichten

FlüchtlingskriseItalien droht, Häfen zu schließen

Italien erwägt, ausländische Schiffe mit geretteten Flüchtlingen nicht mehr in seine Häfen zu lassen. Damit will Rom den Druck auf die EU erhöhen. Aus Regierungskreisen in Rom verlautete, den Booten könnte die Einfahrt verwehrt werden, sollte Italien in der Flüchtlingskrise nicht mehr Unterstützung von der EU erhalten. Allein in den vergangenen Tagen wurden im Mittelmeer mehr als 10.000 Menschen gerettet, die nun auf dem Weg nach Italien sind. Der italienische EU-Botschafter Massari hat demnach von einer Notlage gesprochen, in der sein Land sich befinde. Betroffen von einem Verbot, italienische Häfen anzulaufen, wären vor allem Schiffe von Hilfsorganisationen. Es ist aber nicht klar, wie ein solches Verbot juristisch umzusetzen wäre. Die Migranten werden in der Regel vor der libyschen Küste von der italienischen Küstenwache, den Schiffen der EU-Mission oder von Hilfsorganisationen gerettet. Seit Beginn des Jahres kamen in Italien mehr als 73 000 Menschen an, rund 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Die deutsche Hilfsorganisation Sea Watch setzte einen Hilferuf ab. Das Boot sei vollkommen überladen und es gebe nicht genug Essen für die Geretteten an Bord. Auch andere NGOs waren am Limit.

US-FlügeKein Laptop-Verbot für Reisende aus Europa

Flugpassagiere, die von Europa aus in die USA reisen, dürfen vorerst weiterhin ihr Laptop oder Tablet im Handgepäck mitnehmen. Wie US-Heimatschutzminister Kelly in Washington mitteilte, werde bis auf weiteres auf ein Verbot dieser Geräte in der Kabine eines Flugzeugs verzichtet. Voraussetzung sei allerdings, dass die Fluggesellschaften schärfere Sicherheitsbestimmungen umsetzten. So erwarte man unter anderem eine erweiterte Überprüfung aller elektronischen Geräte, die größer als ein Smartphone sind. Terrorexperten hatten davor gewarnt, dass sich in Laptops und anderen Klein-Computern Sprengsätze verbergen könnten. Im März waren daher bereits viele Geräte im Handgepäck bei direkten Verbindungen von zehn Flughäfen in Nordafrika, dem Nahen Osten und der Türkei untersagt worden. Übernähmen diese Flughäfen nun die neuen Sicherheitsregeln, könne dieses Verbot aufgehoben werden, erklärte das Heimatschutzministerium.

Martina Renner"BND agierte jahrelang im rechtsfreien Raum "

Die Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss hat sich nach Ansicht der Linken-Abgeordneten Renner gelohnt. Sie sagte im Deutschlandfunk, der Ausschuss sei "wichtig und richtig und erfolgreich" gewesen. Am Ende habe man auch offiziell feststellen können, was anfangs auf der Basis der geleakten Dokumente des Informanten Snowden nur zu vermuten gewesen sei: Dass es ein globales System der Massenüberwachung gebe. Und dass neben dem US-Dienst NSA auch der BND darin eine Rolle gespielt habe. Zudem sei deutlich geworden, dass die Dienste Bürger, Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Presse, Parlamente und Regierungen abgehört und dabei auch vor befreundeten Nationen nicht halt gemacht hätten. Dass man dies nun belegen könne, so die Linken-Politikerin weiter, sei trotz aller Differenzen ein Zeichen für den Erfolg des NSA-Untersuchungsausschusses. Kritisch äußerte sich Renner zur Rolle des Bundeskanzleramts. Dieses sei schließlich die zuständige Stelle für die Rechts-, Fach-, und Dienstaufsicht gegenüber dem BND, habe seine Aufgabe aber angesichts von illegalen Praktiken und Rechtsverstößen vernachlässigt. "Im Kern gab es ein Organisationsversagen im Kanzleramt", kritisiert Renner. Denn nicht nur frühere Kanzleramtschefs wie Ronald Pofalla hätten dort Verantwortung getragen, sondern etwa auch Staatssekretäre und Abteilungsleiter. Die aber hätten wohl nicht so genau wissen wollen, was genau der BND so alles treibe. Im Ergebnis habe der Bundesnachrichtendienst "jahrelang in einem kontroll- und rechtsfreien Raum" agiert.

HamburgPolizei weiter gegen Protest-Camp

Die Hamburger Polizei hat angekündigt, das Protestlager zum G-20-Gipfel auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht zu dulden. Die bei der Polizei angesiedelte Versammlungsbehörde halte das Camp unter Sicherheitsaspekten weiterhin für unvertretbar, wurde mitgeteilt. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor das von den Hamburger Behörden verfügte vollständige Verbot aufgehoben. Die Hansestadt kann aber den Umfang des Camps beschränken, Auflagen verhängen und auch die Veranstaltung an einen anderen Ort verlegen. Die Gegner des G20-Gipfels wollen vom 30. Juni bis 9. Juli im Hamburger Stadtpark rund 3.000 Schlafzelte für etwa zehntausend Teilnehmer aufstellen. (Az.: 1 BvR 1387/17).

GoogleKanadisches Gericht ordnet weltweite Blockade an

Der Internet-Konzern Google muss nach einem Urteil des obersten kanadischen Gerichts in bestimmten Fällen Suchergebnisse weltweit sperren. Dies sei dann geboten, wenn nur so eine richterliche Anordnung effektiv umgesetzt werden könne, erklärte der Supreme Court. Hintergrund ist der Streit zwischen zwei Unternehmen. Suchergebnisse zu einem bestimmten Produkt sollte Google bis zu einer endgültigen Klärung der Streitigkeit ausblenden. Dies geschah aber nur für die Suchfunktionen von Google in Kanada. Das reichte den Richtern nicht aus, obwohl Google argumentiert hatte, bei einer weltweiten Sperre sei die Meinungsfreiheit gefährdet.

Syrien-KonfliktDifferenzen zwischen Gabriel und Lawrow

Beim Treffen von Außenminister Gabriel mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow sind Differenzen in der Syrien-Politik offen zutage getreten. Lawrow kritisierte in Krasnodar Warnungen der USA vor einem Chemiewaffen-Angriff der syrischen Regierungstruppen. Dies sei reine Spekulation. Es dürfe keinen Präventivschlag der USA geben. Das Weiße Haus hatte am Montag erklärt, es gebe Hinweise auf einen Giftgaseinsatz. Sollte es dazu kommen, werde Präsident Assad einen hohen Preis zahlen. Gabriel meinte dagegen, es sei für das syrische Militär kein so großer Schritt, chemische Waffen gegen Regimegegner einzusetzen. Russland verharmlose die Assad-Regierung als friedfertiges Regime, das zu Unrecht verdächtigt werde. Im April waren bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun mehr als 80 Menschen getötet worden.

USANeues Einreiseverbot soll in Kraft treten

In den USA soll heute das neue Einreiseverbot für Menschen aus sechs muslimisch geprägten Ländern in Kraft treten. Nach monatelangem Rechtsstreit hatte das Oberste Gericht in Washington die Pläne von US-Präsident Trump vorläufig und in Teilen zugelassen. Betroffen sind Menschen aus dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und dem Jemen. Ausgenommen von dem Visa-Verbot sind hingegen Reisende, die eine familiäre oder berufliche Beziehung in die USA nachweisen können.

NeckarwestheimAtommüll per Schiffstransport am Zwischenlager angekommen

Nach rund 13 Stunden Fahrt ist der umstrittene Atommüll-Transport auf dem Neckar am Zielort Neckarwestheim angekommen. Das Schiff mit drei Castor-Behältern hatte heute früh am stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim abgelegt. Nun müssen die Container mit ausgedienten Brennelementen in das Zwischenlager gebracht werden. Auf der rund 50 Kilometer langen Strecke hatten Atomkraftgegner wiederholt gegen den ersten Transport von Atommüll auf einem Fluss in Deutschland protestiert und die Fahrt verzögert. Der Energieversorger EnBW plant in den nächsten Wochen vier weitere Fahrten.

NatoMinister beraten über Truppenstärke in Afghanistan

Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten beraten heute über eine mögliche Truppen-Aufstockung in Afghanistan. In Brüssel war im Vorfeld von möglicherweise rund 15.800 Soldaten die Rede. Zuletzt standen lediglich etwa 12.000 Soldaten für den Einsatz zur Ausbildung afghanischer Verbände zur Verfügung. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes im Jahr 2014 erheblich verschlechtert. Nato-Generalsekretär Stoltenberg will bei dem Treffen in der belgischen Hauptstadt auch neue Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten vorstellen. US-Präsident Trump dringt auf eine deutliche Erhöhung.

GroßbritannienNeue britische Regierung übersteht erste Probe im Parlament

Die neue britische Minderheitsregierung von Premierministerin May hat ihre erste Belastungsprobe im Parlament überstanden. May gewann gestern Abend eine Abstimmung über einen Teil ihrer Sparpolitik mit den Stimmen der nordirischen DUP. Eine Niederlage hätte eine hohe symbolische Bedeutung gehabt. Heute steht das gesamte Regierungsprogramm zur Debatte. May hatte bei der von ihr selbst angesetzten Unterhauswahl Anfang des Monats ihre absolute Mehrheit verloren. Durch eine Vereinbarung sicherte sie sich die Unterstützung DUP.

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Anti-Terrorkampf in Dagestan Russische Methoden

Spezielle Anti-Terroreinheit der Polizei im russischen Belgorod. (imago/Russian Look)

Die russische Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus gilt seit einigen Jahren als Brutstätte von Terrorismus. Mehr als 1.000 Kämpfer aus dem Land sollen sich dem Islamischen Staat in Syrien und im Irak angeschlossen haben. Russland hat dem Terrorismus den Kampf angesagt - mit umstrittenen Methoden.

Union zur Ehe für alle Wahltaktisches Manöver

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am 27.06.2017 in Berlin an der Unions-Fraktionssitzung im Bundestag teil. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld )

KOMMENTAR Der Protest innerhalb der Union gegen Angela Merkels Öffnung gegenüber der Ehe für alle bleibt größtenteils aus. Die Kulturkampfzeiten in der Union seien eben vorbei, meint Gudula Geuther. Das sei schade um die somit ausgefallene Debatte - sage aber vor allem etwas über den Umgang der Parteispitze mit dem Thema aus.

Cyberattacken Wir müssen schnell handeln

Anti-Virensoftware soll Anwender vor Viren, Trojanern und anderen digitalen Schädlinge schützen (imago )

KOMMENTAR Innerhalb von zwei Monaten haben zwei Trojaner die Rechner vieler großer Unternehmen weltweit angegriffen. Unsere Infrastruktur sei viel zu anfällig für solche Attacken, meint Peter Welchering. Doch die Sicherheitsbehörden sträubten sich gegen die Schließung der Sicherheitslücken - denn damit würde man ihnen ihr Lieblingsspielzeug wegnehmen.

Netzpolitik Bundesnetzagentur setzt Vorratsdatenspeicherung aus

Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung wartet weiter auf ihre Umsetzung: Die Bundesnetzagentur hat die Speicherung von Internet-, Telefon-, Fax- und SMS-Verbindungsdaten zunächst ausgesetzt. Datenschützer und Opposition begrüßen die Entscheidung - auch wenn die Vorratsdatenspeicherung damit noch nicht vom Tisch ist.

Bilanz NSA-Untersuchungsausschuss "Die Koalition hat ihre Mehrheit missbraucht"

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Hans-Christian Ströbele (picture alliance / dpa/ Soeren Stache)

INTERVIEW Der NSA-Untersuchungsausschuss hat vieles über die Geheimdienste herausbekommen - die Verantwortung dafür wird aber niemand übernehmen, befürchtet Hans-Christian Ströbele (Grüne). Er sagte im Dlf, die Große Koalition habe ihre Mehrheit missbraucht, um sich schützend vor die Bundesregierung und die Dienste zu stellen.

G20-Gipfel aus afrikanischer Perspektive Hilfe, Kooperation oder Ignoranz?

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma. (imago / Gallo Images)

Einer der Schwerpunkte beim G20-Gipfel wird Afrika sein. Doch bei dem Treffen in Hamburg wird mit Südafrika nur ein einziger seiner Staaten mit am Verhandlungstisch sitzen. Eine Diskussionsrunde im Deutschlandfunk zeigte: Auf dem Nachbarkontinent fühlt man sich erneut fremdbestimmt.

Ära Castorf an der Volksbühne "Es war ein Theater gegen die Tendenz"

Volksbühne in Berlin (Imago)

INTERVIEW Nach über zwei Jahrzehnten verlässt Regisseur und Intendant Frank Castorf die Volksbühne in Berlin. Der einflussreiche Regisseur habe sich geleistet, seine subjektive Wahrheit zu sagen, so der langjährige Dramaturg des Hauses, Carl Hegemann, im Dlf. Castorf habe Kunst und Nicht-Kunst auf der Bühne zusammengebracht.

Star der "Millennium"-Trilogie Schauspieler Michael Nyqvist gestorben

Der Schauspieler Michael Nyqvist kommt 2009 zur Premiere des Films "Verblendung" in Hamburg. (dpa / Angelika Warmuth)

Durch die Verfilmungen der "Millennium"-Trilogie von Stieg Larsson wurde der schwedische Schauspieler Michael Nyqvist weltberühmt. Jetzt ist er im Alter von 56 Jahren an Lungenkrebs gestorben. Auf der Leinwand wird er aber noch in neuen Filmen zu sehen sein. Darunter in Terrence Malicks Weltkriegsdrama "Radegund".

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Wirtschaft

Wohnraumförderung Mehr soziale Wohnungen, aber noch nicht genug

Bundesumweltminsterin Barbara Hendricks (SPD) spricht am 22.03.2017 in Berlin im Bundestag zu den Abgeordneten. ( dpa / Kay Nietfeld)

2016 hat der Bund den Ländern eine Milliarde Euro für soziale Wohnraumförderung gegeben - doppelt so viel wie bisher. Es wurde mehr gebaut, doch ist Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) nicht mit allen Bundesländern zufrieden. Auch künftig soll mehr Geld für bezahlbare Wohnungen zur Verfügung gestellt werden.

Wissen

Neue psychoaktive Stoffe Wie sich der Drogenmarkt an Gesetze anpasst

Päckchen mit Neuen Psychoaktiven Stoffen, sogenannte Legal-High-Produkte. (picture alliance / dpa / Pauline Willrodt)

Seit einigen Monaten stellt ein Gesetz die Herstellung und den Handel mit neuen psychoaktiven Stoffen unter Strafe. Sie sind in sogenannten Legal Highs enthalten, die man einfach online bestellen kann. Doch der Markt zeigt sich relativ unbeeindruckt von dem Gesetz.

Europa

Propagandaschlachtfeld in Katalonien In Spaniens Medien fehlt der unabhängige Blick

Menschen tragen katalonische Fahnen (imago stock&people/ Matthias Oesterle)

Am 1. Oktober wird in Katalonien über die Unabhängigkeit abgestimmt. Der politische Streit über die Selbstbestimmungsrechte der autonomen Gemeinschaft im Nordosten Spaniens spiegelt sich in den Medien. Sie haben kaum noch eine eigene Stimme. Stattdessen sind zum Megaphon von Politikern geworden.

Kultur

Neue Filme Der Monarch, die Mädchen und die Eintagsfliege

Jean-Pierre Léaud als Ludwig XIV. (Grandfilm)

Die neuen Filme sind wie aus dem wahren Leben gegriffen: "Ludwig XIV." könnte mit Donald Trump besetzt werden, "Die Verführten" wären dann sein Volk und meist dauert es "Nur ein(en) Tag" und schon sind die News von heute nur noch Fakes von gestern.

Literatur

Kritikergespräch über Ror Wolf Der Meisterdichter

Der Schriftsteller Ror Wolf sitzt am Dienstag (26.02.2008) in seiner Wohnung in Mainz vor einem Bücherregal und blättert in einem Buch. (picture-alliance / dpa / Uwe Anspach)

Der Schriftsteller und Collage-Künstlers Ror Wolf wird 85. Die Kritiker Michael Braun und Jan Wilm diskutieren über die neue Ausgabe von "Die Gedichte" mit Insa Wilke. Es gilt, eine der radikalsten und unabhängigsten Stimmen der Gegenwartsliteratur zu würdigen.

Gesellschaft

Die religiöse Landschaft Dagestans Salafisten contra Sufis

Die Zentralmoschee von Machatschkala in Dagestan - ein prachtvoller Bau. (Bild: Gesine Dornblüth) (Gesine Dornblüth)

Nach dem Ende der Sowjetunion erlebt die Religion in Russland eine Renaissance - nicht nur die russisch-orthodoxe Kirche, sondern auch der Islam. Rund zehn Prozent der Russen sind Muslime. Viele leben in Dagestan im Nordkaukasus. Dort gibt es einen Richtungsstreit und dabei geht auch um Terror.

Sport

Boxskandal vor 20 Jahren Tysons legendärer Ohrenbiss

Der Weltmeister im Schwergewicht, Evander Holyfield (r), verzieht am 28.06.1997 in Las Vegas das Gesicht, nachdem ihn sein Herausforderer Mike Tyson (M) ins Ohr gebissen hat. Ringrichter Lane Mills (l) unterbricht in diesem Moment den Kampf. Tyson wurde nach der dritten Runde disqualifiziert. Nach nur dreistündiger Anhörung entschied Nevadas Sport-Kommission am Montag (19.10.1998) in Las Vegas mit 4:1- Stimmen, dem ehemaligen Schwergewichts-Weltmeister seine daraufhin vor einem Jahr entzogene Box-Lizenz zurückzugeben. (AFP/epa)

Es war der vielleicht berühmteste Ohrenbiss der Geschichte und ein handfester Skandal. Mike Tyson, Boxer und langjähriger Weltmeister, biss seinem US-Landsmann Evander Holyfield bei einem WM-Kampf ein Stück vom rechten Ohr ab.

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