Die Nachrichten
FlugbereitschaftBericht über Anschaffung neuer Flugzeuge
Die Flugbereitschaft der Bundeswehr soll drei neue Flugzeuge für den Transport von Regierungs- und Bundestagsmitgliedern erhalten. Die Mittelstrecken-Maschinen des kanadischen Herstellers Bombardier kosteten zusammen 240 Millionen Euro, berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland unter Berufung auf Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Dazu kämen noch Nachrüst- und Ausstattungskosten. Hintergrund sind diverse Aus- und Unfälle aktueller Maschinen der deutschen Flugbereitschaft.
Fall LübckeHinweis auf mögliche Helfer
Im Fall des getöteten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke gibt es einen Hinweis, dass sich zur Tatzeit weitere Personen am Haus des CDU-Politikers aufgehalten haben könnten. WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung berichten, ein Nachbar habe in der Tatnacht einen Schuss gehört und zwei Autos gesehen, die auf aggressive Weise durch den Ort gefahren seien. Eines der Fahrzeuge glaube er erkannt zu haben. Solch ein Modell sei auf die Ehefrau des Tatverdächtige zugelassen, nach ihrer Aussage aber nur von ihm gefahren worden. Bei einer Durchsuchung habe man den zudem den Schlüssel für einen weiteren Wagen gefunden, nicht aber das Auto selbst. Lübcke wurde durch einen Kopfschuss getötet. Die Bundesanwaltschaft geht von einer Tat mit rechtsextremem Hintergrund aus. Bundesinnenminister Seehofer sprach von einem weiteren Beleg für die Verrohung der Gesellschaft. Der Anschlag auf einen hohen Repräsentanten des öffentlichen Lebens sei ein Alarmsignal. Rechtsextremismus sei eine erhebliche und ernstzunehmende Gefahr für die freie Gesellschaft.
Nach dem Fall LübckePolitiker und Experten betonen Verantwortung "geistiger Brandstifter" für Rechtsterror
Rechtsextremistischer Terror findet nach Aussagen von Politikern und Experten seinen Rückhalt in rechtspopulistischen Verunglimpfungen von Menschen. Vor dem Hintergrund des Mordfalls Lübcke sagte der CDU-Politiker Michael Brand im Deutschlandfunk, erst der Hass und die Hetze der letzten Jahre hätten das möglich gemacht. Es führe eine direkte Linie von der grenzenlosen Hetze von AfD-Politiker Höcke und anderer zu Gewalt und jetzt auch zu Mord. "Wer das nicht sieht, der ist blind." Zuletzt war beispielsweise der früheren CDU-Politikerin und heutigen Vorsitzenden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, vorgehalten worden, die rechten Hasskampagnen gegen Lübcke in den vergangenen Jahren befeuert zu haben. Die Linken-Politikerin Martina Renner kritisierte ebenfalls im Deutschlandfunk, manche wollten es nicht hören, dass es einen Zusammenhang gebe zwischen Vernichtungsfantasien und Hass auf Linke, Antifaschistinnen oder Leute, die sich gegen rechts engagierten, und denen, die zur Tat schritten. Zuvor hatte sie bereits gefordert, "Schluss mit Verständnis, Dialog und Homestories für die geistigen und tatsächlichen Brandstifter". Auffällig ist, dass Rechtsterroristen keine markanten Äußerungen bei ihren Taten benutzen anlog etwa zu "Allahu akbar"-Rufen von Islamisten. Zudem bekennen sie sich nicht zu ihren Taten wie beispielsweise die Terrororganisationen IS oder Al-Qaida. Nach Einschätzung des Soziologen Matthias Quent entspricht das einer gezielten Strategie. Diese sei seit Anfang der 90er-Jahre bekannt, sagte er ebenfalls im Deutschlandfunk. Rechtsterroristen argumentierten, dass sie viel stärker wirkten, wenn sie nicht in der Öffentlichkeit identifizierbar seien, sondern wenn es so aussehe, als kämen Mordfälle und Anschläge aus der Mitte der Gesellschaft. Sie glaubten, die gesellschaftliche Verunsicherung werde gesteigert, wenn die Taten nicht einer kleinen Zelle zuzuordnen seien. Zudem verwies der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena auf einen größeren Schutz für die Szene, wenn Täter anonym blieben. Auch die NSU-Terroristen hatten damals nach ihren Morden und Anschlägen auf Bekennerschreiben verzichtet.
Als "quotenbringende Hetzer" von den Medien eingeladen
Quendt führte aus, dass es womöglich keine direkte Unterstützung für den Lübcke-Attentäter gegeben habe, dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Radikalisierung und die politische Ideologisierung nicht im luftleeren Raum geschähen. Der Journalist und Autor Georg Diez beklagte, die mediale Aufmerksamkeit für AfD-Leute. Diese würden "dezidiert als quotenbringende Hetzer" in Talkshows eingeladen, sagte er. Das alles habe zu einem Klima geführt, wie es sich jetzt tragischerweise im Mordfall Lübcke niederschlage. Der Leiter des Demokratiezentrums der Universität Marburg, Reiner Becker, weist darauf hin, dass es die klassische Kameradschaft immer weniger gebe, sichtbar seien nur noch NPD und Identitäre Bewegung. Das habe damit zu tun, dass es dieser Organisationsformen nicht mehr bedürfe, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Pegida rückt in den Fokus
In den Fokus wird zudem die Pegida-Bewegung gerückt. Der Chef der Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam, Gideo Botsch, sagte dem "Tagesspiegel", die Feindbilder seien inzwischen markiert worden. Dabei habe Pegida oder die AfD mitgewirkt. All diese Kräfte, die sich offiziell von Gewalt distanzierten, hätten sehr deutlich zur Hetze beigetragen. Botsch warnte, für eine Radikalisierung sorge der Frust darüber, dass die Aufmerksamkeit für sie abnehme und die Ergebnisse der Europawahl auch nicht so gut wie erhofft ausgefallen seien.
Nachfolge von Theresa MayJohnson bleibt vorne, Raab scheidet aus
Im Rennen um den Vorsitz der konservativen Partei in Großbritannien verbleiben fünf Politiker. Die meisten Stimmen in der zweiten Abstimmungsrunde der Parlamentsfraktion erhielt der ehemalige britische Außenminister und Bürgermeister von London, Johnson. 126 der 313 konservativen Abgeordneten votierten für ihn. Mit deutlichem Abstand folgten Außenminister Hunt, Umweltminister Gove und der Minister für Internationale Entwicklung, Stewart. Innenminister Javid erhielt genau die nötige Stimmzahl von 33, um eine Runde weiter zu kommen. Nicht genügend Unterstützer hatte dagegen der ehemalige Minister für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, Raab. Für den Abend ist eine Debatte der verbliebenen fünf Kandidaten im BBC-Fernsehen angesetzt. In weiteren Wahlrunden soll sich in den kommenden Tagen die Zahl der Bewerber auf zwei reduzieren. Dann können rund 160.000 Parteimitglieder über ihren neuen Vorsitzenden - und damit auch den nächsten Premier des Vereinigten Königreichs - abstimmen.
Shanahan macht nicht weiterMark Esper wird geschäftsführender US-Verteidigungsminister
An der Spitze des US-Verteidigungsministeriums gibt es erneut einen Wechsel. Wie Präsident Trump twitterte, verzichtet der geschäftsführende Ressortchef Shanahan darauf, den Nominierungsprozess im Parlament weiterzuverfolgen. Dieser wolle mehr Zeit mit seiner Familie verbringen, gab Trump als Begründung an. Er hatte Shanahan erst vor einigen Wochen nominiert. Neuer und zunächst ebenfalls kommissarischer Chef des Pentagon soll nun Mark Esper werden. Er ist bisher "Secretary of the Army" und damit der hochrangigste Zivilist im US-Heer, der direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist.
KraftwerksparteSiemens streicht weltweit 2.700 Stellen, 1.400 in Deutschland
Der Siemens-Konzern streicht in seiner Kraftwerksparte weltweit 2.700 Stellen, 1.400 davon in Deutschland. Das Unternehmen erklärte in München, der Stellenabbau solle sozialverträglich umgesetzt werden. Siemens hatte Anfang Mai angekündigt, seine Kraftwerksparte abzuspalten. Die neue Gesellschaft "Siemens Gas and Power" soll mit dem Windkrafthersteller Gamesa zusammengeführt und bis September 2020 an die Börse gebracht werden. Die Kraftwerksparte kämpft wegen der schwachen globalen Nachfrage nach großen Turbinen mit Überkapazitäten.
Gescheiterte Pkw-MautGrüne fordern "maximale Transparenz" zu Folgekosten
Die Grünen fordern von Bundesverkehrsminister Scheuer umfassende Informationen zu den Kosten, die durch das Scheitern der geplanten Pkw-Maut entstehen. Fraktionschef Hofreiter sagte der Deutschen Presse-Agentur, der CSU-Politiker müsse umgehend offenlegen, wie viel Steuergelder genau verloren seien. Außerdem müsse transparent gemacht werden, wie viel Schadenersatz für die Unternehmen fällig werden, die bereits den Zuschlag als Betreiber des Maut-Systems erhalten hatten. Scheuer hatte erklärt, die Pläne seien in der vorgesehenen Form vom Tisch. Allerdings schloss er einen neuen Anlauf für eine Pkw-Maut nicht aus. Zuvor hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die bisherigen Pläne gegen europäisches Recht verstoßen. Die CSU hatte das Vorhaben in der Bundesregierung durchgesetzt. Neben den Grünen forderten auch Vertreter von SPD und FDP einen völligen Verzicht.
BerlinRot-rot-grüner Senat beschließt Verbot von Mieterhöhungen für fünf Jahre
In Berlin hat der rot-rot-grüne Senat die Eckpunkte für den sogenannten Mietendeckel beschlossen: Dadurch sollen die Mieten fünf Jahre lang nicht erhöht werden dürfen. Die Senatorin für Stadtentwicklung, Lompscher (Die Linke), kündigte an, dass bis Mitte Oktober ein Gesetzentwurf vorgelegt werde. Das Gesetz solle 2020 in Kraft treten, Es soll aber rückwirkend ab heute gültig sein, um zwischenzeitliche Mieterhöhungen zu verhindern. Die Regelung gilt für nicht preisgebundene Wohnungen in Mehrfamilienhäusern der Hauptstadt. Nach Berechnungen des Senats sind das rund 1,5 Millionen Wohnungen. Sie dürfen fünf Jahre lang nicht teurer werden, auch dann nicht, wenn sie neu vermietet werden. Bei Verstößen drohen Vermietern Geldstrafen bis zu 500.000 Euro. Ausgenommen von dem Mietendeckel sind Neubauten bei der Erstvermietung und der soziale Wohnungsbau. Die Landesregierung will damit den rasanten Anstieg der Mieten stoppen.
Werden Investitionen nun aufgeschoben?
Sollte der jetzige Mietpreis überhöht sein, kann auf Antrag auch eine Mietsenkung durchgesetzt werden. Dafür will der Berliner Senat eine Mietobergrenze definieren. Ihre Höhe ist noch unklar. Modernisierungen von Mietwohnungen müssen den Behörden künftig mitgeteilt und ab einer bestimmten Kostenhöhe genehmigt werden. Kritiker befrüchten, dass Investitionen, die den Energieverbrauch senken sollen, nun aufgeschoben werden könnten.
Es wird mit Klagen gerechnet
Die Immobilienwirtschaft hält das geplante Verbot für rechtswidrig, weil dadurch das Eigentumsrecht eingeschränkt werde. Unklar ist auch, ob das Land Berlin ein solches Gesetz überhaupt beschließen darf, da die Kompetenz für Mietrecht eigentlich beim Bund liegt. Es wird deshalb mit Klagen gerechnet. Bedenken äußerten auch die städtischen Wohnungsunternehmen und mehrere Genossenschaften. Sie befürchten, dass sie Sanierungen und Neubauten nicht mehr finanzieren können. Der Eigentümerverband Haus & Grund hatte Vermieter aufgerufen, die Mieten möglichst vor dem Beschluss noch zu erhöhen. Ob das Berliner Beispiel Schule machen könnte, ist unklar. Die Linksfraktion hat sich für einen bundesweiten Mietpreisdeckel ausgesprochen. Der kommissarische SPD-Chef Schäfer-Gümbel hat angekündigt, sich in der großen Koalition dafür einzusetzen. Dagegen äußerte sich Bundesbauminister Seehofer (CSU) kritisch.
Bürgerinitiative verlangt Enteignungen
Eine Berliner Bürgerinitiative fordert noch weitergehende Maßnahmen gegen den Anstieg der Mieten in Berlin. Sie will erreichen, dass Wohnungsunternehmen mit mehr als 3.000 Wohneinheiten vergesellschaftet werden und hat der Senatsverwaltung nach eigenen Angaben eine Liste mit 77.000 Unterschriften übergeben. Sind mindestens 20.000 davon gültig, wird offiziell ein Volksbegehren eingeleitet. Am Ende könnte ein Volksentscheid stehen.
DebatteGauck legt nach bei Appell für "mehr Toleranz in Richtung rechts"
Die von Altbundespräsident Gauck ausgelöste Debatte über den Umgang mit rechten Parteien und rechtem Gedankengut geht weiter. Gauck bekräftigte in einem Interview mit t-online.de seine Forderung nach "mehr Toleranz in Richtung rechts". Er warnte davor, mit der AfD eine ganze Partei zum Feind zu erklären. Auch das politisch Korrekte dürfe "nicht vorschnell Tabuzonen errichten". Toleranz sei oft eine Zumutung. Nicht hinnehmbar sei allerdings, "dass in dieser Partei verkappte Nazis aktiv sind und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit geduldet wird". Die kommissarische SPD-Vorsitzende Schwesig widersprach Gauck gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern sagte, ein großer Teil der Bürger "denkt und wählt anders als die Anhänger der AfD." Diesen Menschen sei wichtig, dass "die Werte, die dieses Land ausmacht, gegen diejenigen verteidigt werden, die sie in Frage stellen". Unterstützung bekam Gauck dagegen von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Der CDU-Politiker sagte dem MDR, gegen rechts- und linksextreme Positionen müsse mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Dazwischen solle jedoch jede Diskussion möglich sein.
Treffen in BerlinMerkel und Selenskyj gegen Ende von Russland-Sanktionen - Militärhilfe der USA
Die USA haben der Ukraine Militärhilfe in Höhe von 250 Millionen Dollar in Aussicht gestellt. Man fühle sich auch in Zukunft verpflichtet, die Rgierung in Kiew bei der Reform ihrer Streitkräfte zu unterstützen, teilte das Pentagon mit. Die Zahlungen aus Washington summieren sich damit seit 2014, dem Jahr der Annexion der Krim durch Russland, auf inzwischen 1,5 Milliarden Dollar. Derweil erteilten Bundeskanzlerin Merkel und der neue ukrainische Präsident Selenskyj bei dessen Antrittsbesuch in Berlin Forderungen nach einem Ende der EU-Sanktionen gegen Moskau eine Absage. Merkel sagte, man sei sich einig, dass die Strafmaßnahmen erst dann aufgehoben werden könnten, wenn die Krim wieder zur Ukraine gehöre. Auch müsse der Konflikt in der Ost-Ukraine beigelegt sein. Selenskyj meinte, die Sanktionen seien der einzige Weg, um den Konflikt ohne Blutvergießen zu beenden.
INTERVIEW Andrea Röpke schreibt schon lange über die rechtsextreme Szene. Die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke zeige auch die Grenzen ihrer Arbeit auf, sagte die Journalistin im Dlf: Noch immer werde zu wenig in investigative Recherche investiert. Mögliche Zusammenhänge würden deshalb oft nicht aufgedeckt.
Online-Glücksspiele sind in Deutschland verboten, dennoch wächst der Markt rasant. Die Bundesländer streiten seit Jahren über eine Regulierung. Davon profitieren die Anbieter von Sportwetten oder Online-Casinos - und die organisierte Kriminalität.
Ab heute sind Mieterhöhungen in Berlin weitgehend verboten. Der rot-rot-grüne Senat will damit den Trend zu steigenden Mieten stoppen. Doch es gibt Ausnahmen von der Vorschrift. Organisationen der Wohnungswirtschaft kritisieren den Vorstoß.
Immer mehr Banken verlangen Gebühren fürs Abheben und Einzahlen am Schalter. Das ist rechtlich in Ordnung, hat der Bundesgerichtshof geurteilt. Allerdings in Grenzen: Zu teuer darf es nicht werden.
INTERVIEW Mehr Rindfleisch und Soja - das Freihandelsabkommen zwischen den südamerikanischen Mercosur-Staaten und der EU sei darauf angelegt, den Agrarhandel auszuweiten, sagte die BUND-Handelsexpertin Lia Polotzek im Dlf. In dieser Form würde das Abkommen die Klimakrise allerdings verschärfen.
INTERVIEW Einführung von G8, Lehrermangel, Lehrplankürzungen: Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, sieht viele Gründe, warum Abiturienten den Studienanforderungen nicht mehr gewachsen sind. Im Dlf forderte er "massive Schritte", um die Schwachstellen im deutschen Bildungssystem zu beheben.
Kinder, die frühzeitig reichlich Kontakt mit Viren und Bakterien haben, bekommen später seltener Asthma, Heuschnupfen und andere Allergien. Das belegen Studien mit Heranwachsenden, die auf Bauernhöfen groß wurden. Finnische Forscher wollen diesen 'Kuhstall-Effekt' jetzt auf Stadtmenschen übertragen.
INTERVIEW Kinderlieb, pflegeleicht, verspielt: Wenn sich Menschen für einen Hund als Haustier entscheiden, spielen solche Kriterien oft eine große Rolle. Doch entscheidend sei bei der Hundewahl auch ein anderer Faktor, sagte die Biologin Juliane Kaminski im Dlf: nämlich der Hundeblick.
Manchmal fragt sie sich: Warum haben wir das Haus nicht verkauft? Eine Wohnimmobilie in Berlin-Mitte! Aber Annette Beccard wollte den Familienbesitz erhalten. Für sich selbst - und für die Mieter, die darin wohnen. Und ist nun konfrontiert mit Verwaltungskram, Krediten, staatlichen Auflagen - und einem miesen Ruf.
Zum ersten Mal ein Fotograf, zum ersten Mal ein Brasilianer als Preisträger: Sebastião Salgado erhält den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. "Er beherrscht sein Handwerk unglaublich gut", sagte der Fotograf Peter Bialobrzeski über ihn im Dlf. Salgados spätes Werk habe aber die "Ecken" verloren.
