Die Nachrichten
Corona-MaßnahmenMerkel will akute Gesundheitsnotlage vermeiden
Zur Eindämmung der steigenden Corona-Neuinfektionen haben Bund und Länder eine Reihe von neuen Einschränkungen vereinbart. Nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder sagte Bundeskanzlerin Merkel, eine akute bundesweite Gesundheitsnotlage müsse vermieden werden. Es seien harte Auflagen nötig, um die Zahl der Kontakte wieder zu senken. Die zwischen Bund und Ländern getroffene Vereinbarung sieht vor, dass sich ab Montag nur noch Angehörige zweier Haushalte zu maximal zehn Personen treffen. Gastronomie-Betriebe dürfen nur noch Lieferung und Abholung anbieten, Kneipen bleiben geschlossen, ebenso wie Kinos, Fitness- und Kosmetikstudios sowie Massagepraxen. Nicht mehr öffnen dürfen außerdem Theater, Opern und Konzerthäuser. Der Profisport kann nur noch ohne Zuschauer stattfinden, Amateursportvereine dürfen kein Training mehr durchführen. In Geschäften des Einzelhandels ist nur noch ein Kunde pro zehn Quadratmeter erlaubt. Verstöße sollen von den Ordnungsbehörden geahndet werden. Geöffnet bleiben Schulen, Kindergärten, der Einzelhandel sowie Friseurgeschäfte. Menschen aus der Risikogruppe sollen besser geschützt werden. Dafür sollen die verfügbaren Corona-Schnelltests prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden. Alle Maßnahmen sollen bundesweit und bis Ende des Monats gelten. In zwei Wochen wird die Lage geprüft, um gegebenfalls Anpassungen vorzunehmen. Für die Unternehmen, die schließen müssen, will die Bundesregierung Ausgleichszahlungen leisten, die sich am Umsatz desselben Monats im vergangenen Jahr orientieren. Bei Betrieben mit bis zu 50 Mitarbeitern sollen 75 Prozent des Umsatzes ersetzt werden.
Kritik von betroffenen Branchen
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat die von Bund und Ländern beschlossenen zusätzlichen Corona-Maßnahmen als "bitter" bezeichnet. Die Hauptgeschäftsführerin des DeHoGa, Hartges, sagte, das Verbot aller touristischen Übernachtungen komme einer faktischen Schließung gleich. Viele Betriebe stünden wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand. Auch der Deutsche Landkreistag kritisierte die Vereinbarungen zur Gastronomie. Das hauptsächliche Infektionsgeschehen spiele sich vor allem im privaten Bereich ab. Eine Schließung von Restaurants, Cafes und Hotels sei "weder geeignet noch erforderlich". Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Hörmann, bedauerte, dass die Maßnahmen inklusive eines Verbots des Amateursports offenbar nötig geworden seien. Sein Verband trage sie jedoch grundsätzlich solidarisch mit.
Weiterführende Artikel zum Coronavirus
Wir haben ein Nachrichtenblog angelegt. Das bietet angesichts der zahlreichen Informationen einen Überblick über die wichtigsten aktuellen Entwicklungen.
Zahlen und Daten
+ Aktuelle Entwicklungen: Zahlen zum Coronavirus in Deutschland (Stand: 28.10.) + Lage in Deutschland: Was bedeutet der rasante Anstieg von Neuinfektionen und Inzidenzwert? (Stand: 22.10) + Einordnung: Welche Zahlen wir zum Coronavirus nennen und warum (Stand: 22.08.)
Test und Schutz
+ Tests auf das Coronavirus: Wann, wo und wie? (Stand: 28.09.) + Corona-Infektionsgeschehen: Wie zuverlässig sind die Tests? (Stand: 08.10) + Behandlung: So weit ist die Impfstoffforschung gegen das Coronavirus (Stand: 20.10.) + Remdesivir und Co: Wie weit ist die Suche nach Medikamenten gegen Covid-19? (Stand: 16.10.) + Infektion: Was man bisher zu Reinfektionen und Immunität gegen das Coronavirus weiß (Stand: 10.10.) + Krankenhäuser: Was der Anstieg der Corona-Infektionen für sie bedeutet (Stand: 15.10.)
Ansteckung und Übertragung
+ Übertragung: Welche Rolle Aerosole spielen (Stand: 10.10.) + Oberflächen: Wie lange sich das Coronavirus dort hält (Stand 12.10.) + Gesichtsmasken: Was man zu Schutzmasken wissen sollte (Stand: 24.09.) + Herbst: Was zu tun ist, wenn Corona und Grippewelle aufeinandertreffen (Stand: 14.10.) + Übersterblichkeit: Wie tödlich ist das Coronavirus wirklich? (Stand: 10.10.) + "Superspreader-Events": Wenn Demos, Feiern und Veranstaltungen zum Problem werden (Stand: 13.10.)
Urlaub und Freizeit
+ Brauchtum: Was vom Karneval übrig bleibt in dieser Session (Stand 19.09) + Clubs: Wie es um die Öffnung von Diskotheken steht (Stand: 03.10.) + Reisewarnung: Die aktuelle Liste der Risikogebiete (Stand 22.10.) + Übersicht: die Beherbergungsverbote in den Bundesländern (Stand: 17.10.) + Reise-Rückkehrer und Party-Gänger: Wer die deutschen Infektionszahlen derzeit in die Höhe treibt (Stand: 10.10.) Die Dlf-Nachrichten finden Sie auch bei Twitter unter: @DLFNachrichten.
FrankreichMacron kündigt neuen Lockdown ab Freitag an
Frankreichs Präsident Macron hat einen neuen Lockdown für sein Land angekündigt. Ab Freitag sollen unter anderem Bars und Gaststätten geschlossen bleiben, erklärte Macron in einer Rede an die Nation. Die Bürgerinnen und Bürger müssten zu Hause bleiben. Ausgenommen davon seien Einkäufe von Lebensmitteln und Arztbesuche. Wenn irgend möglich solle auch von zu Hause aus gearbeitet werden, Universitäten sollten auf Online-Betrieb umstellen. Anders als beim ersten Lockdown im März blieben die Schulen aber geöffnet. Die Maßnahmen sollen vorerst bis zum 1. Dezember gelten. Das Virus breite sich mit einer Geschwindigkeit aus, die nicht einmal die pessimistischsten Prognosen vorhergesagt hätten, sagte Macron. Innerhalb eines Tages seien zuletzt mehr als 36.400 neue Infektionen gemeldet worden. Frankreich befinde sich in derselben Situation wie die Nachbarländer, überrannt von einer zweiten Welle, die härter und tödlicher sein werde als die erste.
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Ansteckung und Übertragung
+ Übertragung: Welche Rolle Aerosole spielen (Stand: 10.10.) + Oberflächen: Wie lange sich das Coronavirus dort hält (Stand 12.10.) + Gesichtsmasken: Was man zu Schutzmasken wissen sollte (Stand: 24.09.) + Herbst: Was zu tun ist, wenn Corona und Grippewelle aufeinandertreffen (Stand: 14.10.) + Übersterblichkeit: Wie tödlich ist das Coronavirus wirklich? (Stand: 10.10.) + Reisewarnung: Die aktuelle Liste der Risikogebiete (Stand 22.10.) Die Dlf-Nachrichten finden Sie auch bei Twitter unter: @DLFNachrichten.
Covid-19Reisewarnung für die gesamte Türkei aufgrund hoher Corona-Infektionszahlen
Die Bundesregierung hat aufgrund hoher Corona-Infektionszahlen für die gesamte Türkei erneut eine Reisewarnung ausgesprochen. Diese gilt nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin ab dem 9. November. Die bisher bestehenden Ausnahmeregelungen für die Touristenregionen Aydin, Izmir, Mugla und Antalya laufen dann aus. Die Bundesregierung hatte eine erste Reisewarnung Anfang August nach langem Drängen der türkischen Regierung aufgehoben.
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+ Aktuelle Entwicklungen: Zahlen zum Coronavirus in Deutschland (Stand: 28.10.) + Lage in Deutschland: Was bedeutet der rasante Anstieg von Neuinfektionen und Inzidenzwert? (Stand: 22.10) + Einordnung: Welche Zahlen wir zum Coronavirus nennen und warum (Stand: 22.08.)
Test und Schutz
+ Tests auf das Coronavirus: Wann, wo und wie? (Stand: 28.09.) + Corona-Infektionsgeschehen: Wie zuverlässig sind die Tests? (Stand: 08.10) + Behandlung: So weit ist die Impfstoffforschung gegen das Coronavirus (Stand: 20.10.) + Remdesivir und Co: Wie weit ist die Suche nach Medikamenten gegen Covid-19? (Stand: 16.10.) + Infektion: Was man bisher zu Reinfektionen und Immunität gegen das Coronavirus weiß (Stand: 10.10.) + Krankenhäuser: Was der Anstieg der Corona-Infektionen für sie bedeutet (Stand: 15.10.)
Ansteckung und Übertragung
+ Übertragung: Welche Rolle Aerosole spielen (Stand: 10.10.) + Oberflächen: Wie lange sich das Coronavirus dort hält (Stand 12.10.) + Gesichtsmasken: Was man zu Schutzmasken wissen sollte (Stand: 24.09.) + Herbst: Was zu tun ist, wenn Corona und Grippewelle aufeinandertreffen (Stand: 14.10.) + Übersterblichkeit: Wie tödlich ist das Coronavirus wirklich? (Stand: 10.10.) + "Superspreader-Events": Wenn Demos, Feiern und Veranstaltungen zum Problem werden (Stand: 13.10.)
Urlaub und Freizeit
+ Brauchtum: Was vom Karneval übrig bleibt in dieser Session (Stand 19.09) + Clubs: Wie es um die Öffnung von Diskotheken steht (Stand: 03.10.) + Reisewarnung: Die aktuelle Liste der Risikogebiete (Stand 22.10.) + Übersicht: die Beherbergungsverbote in den Bundesländern (Stand: 17.10.) + Reise-Rückkehrer und Party-Gänger: Wer die deutschen Infektionszahlen derzeit in die Höhe treibt (Stand: 10.10.) Die Dlf-Nachrichten finden Sie auch bei Twitter unter: @DLFNachrichten.
PolenProteste in mehreren Städten gegen geplante Verschärfung des Abtreibungsrechts
In Polen haben landesweit zehntausende Männer und Frauen ihre Arbeit niedergelegt, um gegen die Verschärfung des Abtreibungsverbots zu protestieren. Es war der siebte Protesttag in Folge seit der umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts, wonach Frauen auch dann nicht abtreiben dürfen, wenn ihr Kind schwere Fehlbildungen hat. In Lodz zogen nach Medienberichten etwa 20.000 überwiegend junge Menschen durch die Innenstadt. Im Zentrum der Hauptstadt Warschau versammelten sich am Abend viele Menschen vor dem Parlamentsgebäude, das von Polizisten umstellt war. Für heute hatten die Organisatoren auch zu einem Streik aufgerufen. In vielen Städten blieben in den Stadtverwaltungen, Universitäten und manchen privaten Firmen die Beschäftigten der Arbeit fern. Die Proteste fanden unter anderem in Warschau, Danzig, Lodz und Breslau statt. Vielerorts riefen die Demonstrierenden gegen die Regierungspartei PiS gerichtete Parolen. "Nichts kann eine wütende Frau stoppen" und "Genug ist genug", stand laut örtlichen Medien auf Plakaten, die in mehreren Städten zu lesen waren. Auch die Tochter von Polens Präsident Duda, Kinga Duda, übte Kritik an der restriktiven Abtreibungsgesetzgebung. Die Entscheidung über einen Abbruch sollte bei der Frau liegen, schrieb Duda auf Twitter, die auch als ehrenamtliche Beraterin im Präsidentenstab tätig ist.
Frauen protestierten auch in katholischen Kirchen
Gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts, wonach auch Schwangerschaftsabbrüche aufgrund schwerer Fehlbildungen des ungeborenen Kindes verfassungswidrig seien, gibt es seit Tagen Proteste. In einem beispiellosen Schritt protestierten Frauenrechtlerinnen sogar in katholischen Kirchen und schrieben Parolen wie "Frauenhölle" auf Gotteshäuser. Gegen das geplante Gesetz der nationalkonservativen Regierung hatten am Dienstag auch mehrheitlich weibliche Abgeordnete der linken und moderaten Parteien im polnischen Parlament protestiert. Sie hielten Protest-Plakate in die Höhe und forderten lautstark, dass die Entscheidung über eine Abtreibung den Frauen überlassen werden müsse. Polen hat bereits eine der restriktivsten Abtreibungsgesetzgebungen in Europa. Das polnische Abtreibungsrecht gehörte auch schon vor der Verschärfung zu den strengsten in Europa.
Kaczynski: "Massenproteste wollen Polen zerstören"
Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS und Vizeregierungschef Kaczynski verteidigte das fast völlige Abtreibungsverbot. Er rief alle Mitglieder und Sympathisanten der PiS dazu auf, die katholische Kirche vor Angriffen von Demonstranten zu schützen. Die Massenproteste zielten darauf ab, Polen zu zerstören, so Kaczynski. Die Opposition kritisierte die Ansprache. Das Aufrufen zu Hass und die Anstiftung zu einem Bürgerkrieg seien strafbar, schrieb der Vorsitzende der größten Oppositionspartei "Bürgerplattform", Budka, auf Twitter. In Polen gibt es jährlich weniger als 2000 legal vorgenommene Schwangerschaftsabbrüche. Frauenrechtsorganisationen schätzen jedoch, dass pro Jahr etwa 200.000 Polinnen illegal abtreiben oder dafür ins Ausland gehen. Frauenrechtlerinnen befürchten, dass diese Zahl noch steigt, sollte das Gesetz zum Verbot der Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten tatsächlich in Kraft treten.
CoronavirusGaststättenverband spricht von "bitteren Beschlüssen"
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat die von Bund und Ländern beschlossenen zusätzlichen Corona-Maßnahmen als "bitter" bezeichnet. Die Hauptgeschäftsführerin des DeHoGa, Hartges, sagte, das Verbot aller touristischen Übernachtungen komme einer faktischen Schließung gleich. Viele Betriebe stünden wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand. Auch der Deutsche Landkreistag kritisierte die Vereinbarungen zur Gastronomie. Das hauptsächliche Infektionsgeschehen spiele sich vor allem im privaten Bereich ab. Eine Schließung von Restaurants, Cafes und Hotels sei "weder geeignet noch erforderlich". Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Hörmann, bedauerte, dass die Maßnahmen inklusive eines Verbots des Amateursports offenbar nötig geworden seien. Sein Verband trage sie jedoch grundsätzlich solidarisch mit.
BundestagskandidaturMichael Müller setzt sich bei SPD-Befragung gegen Chebli durch
Der Weg für eine Bundestagskandidatur von Berlins Regierendem Bürgermeister Müller ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf setzte sich der 55-Jährige gegen die Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, Chebli, durch. Rund 2.500 Parteimitglieder waren zu der Entscheidung aufgerufen. Endgültig aufgestellt wird der SPD-Kandidat erst auf einer Wahlkreiskonferenz im November. Das Ergebnis des Mitgliedervotums gilt aber als Vorentscheidung.
US-WahlPräsidentschaftskandidat Biden hat gewählt
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Biden hat weniger als eine Woche vor der US-Wahl seine Stimme abgegeben. Zusammen mit seiner Frau ging er in seinem Wohnort im Bundestaat Delaware wählen. Amtsinhaber Trump hat bereits am vergangenen Wochenende in Florida gewählt. Aufgrund der Corona-Pandemie rechnen Experten damit, dass bei dieser Präsidentschaftswahl mehr Menschen als sonst die Briefwahl nutzen oder ihre Stimme schon vor dem eigentlichen Wahltag persönlich abgeben. Dies ist in mehreren Bundesstaaten möglich. Laut einer Erhebung haben bereits knapp 74 Millionen Amerikaner gewählt.
SchlachtungenDeutschland produzierte im letzten Jahr 8,6 Millionen Tonnen Fleisch
In Deutschland sind im letzten Jahr insgesamt 8,6 Millionen Tonnen Fleisch produziert worden. Das geht es aus dem aktuellen Thünen-Steckbrief zur Tierhaltung hervor. Mehr als 5 Millionen Tonnen davon gehen auf Schweineschlachtungen zurück. Darauf folgen Geflügel und Rind. Das Thüneninstitut geht allerdings davon aus, dass der Export von Schweinefleisch in den nächsten Jahren stärker einbricht: Wegen mehrerer Schweinepest-Fälle dürfen die Tiere aktuell nicht mehr nach Asien und China verkauft werden. Dass der Verzehr von Fleisch insgesamt zurückgeht, ist an den Zahlen nicht ablesbar: Der Pro-Kopf-Verbrauch betrug letztes Jahr 88 Kilogramm. Der Wert ist laut den Fachleuten in den letzten zehn Jahren relativ stabil geblieben.
Covid-19Neuer Corona-Podcast für Flüchtlinge in mehreren Sprachen
Ein neues Informationsangebot für Migranten gibt Tipps und Hinweise zum richtigen Verhalten in der Coronavirus-Pandemie. Der Podcast werde wichtige Hilfen zu dem Thema in 13 Sprachen anbieten, teilte das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) in Berlin mit. Hörerinnen und Hörer würden Hinweise zum Infektionsschutz, zum Thema Quarantäne oder zur Frage, warum sie ihre Kinder weiter zur Schule schicken sollen, erhalten. Man baue damit auf den guten Erfahrungen mit einem ähnlichen Angebot im Frühjahr auf, das auch außerhalb Berlins breit genutzt worden sei. Viele Menschen seien besorgt über die Pandemie-Situation, auch im Hinblick auf die teils dramatische Corona-Lage in ihren Herkunftsländern, wo Familienangehörige leben, hieß es.
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Zahlen und Daten
+ Aktuelle Entwicklungen: Zahlen zum Coronavirus in Deutschland (Stand: 28.10.) + Lage in Deutschland: Was bedeutet der rasante Anstieg von Neuinfektionen und Inzidenzwert? (Stand: 22.10) + Einordnung: Welche Zahlen wir zum Coronavirus nennen und warum (Stand: 22.08.)
Test und Schutz
+ Tests auf das Coronavirus: Wann, wo und wie? (Stand: 28.09.) + Corona-Infektionsgeschehen: Wie zuverlässig sind die Tests? (Stand: 08.10) + Behandlung: So weit ist die Impfstoffforschung gegen das Coronavirus (Stand: 20.10.) + Remdesivir und Co: Wie weit ist die Suche nach Medikamenten gegen Covid-19? (Stand: 16.10.) + Infektion: Was man bisher zu Reinfektionen und Immunität gegen das Coronavirus weiß (Stand: 10.10.) + Krankenhäuser: Was der Anstieg der Corona-Infektionen für sie bedeutet (Stand: 15.10.)
Ansteckung und Übertragung
+ Übertragung: Welche Rolle Aerosole spielen (Stand: 10.10.) + Oberflächen: Wie lange sich das Coronavirus dort hält (Stand 12.10.) + Gesichtsmasken: Was man zu Schutzmasken wissen sollte (Stand: 24.09.) + Herbst: Was zu tun ist, wenn Corona und Grippewelle aufeinandertreffen (Stand: 14.10.) + Übersterblichkeit: Wie tödlich ist das Coronavirus wirklich? (Stand: 10.10.) + "Superspreader-Events": Wenn Demos, Feiern und Veranstaltungen zum Problem werden (Stand: 13.10.)
Urlaub und Freizeit
+ Brauchtum: Was vom Karneval übrig bleibt in dieser Session (Stand 19.09) + Clubs: Wie es um die Öffnung von Diskotheken steht (Stand: 03.10.) + Reisewarnung: Die aktuelle Liste der Risikogebiete (Stand 22.10.) + Übersicht: die Beherbergungsverbote in den Bundesländern (Stand: 17.10.) + Reise-Rückkehrer und Party-Gänger: Wer die deutschen Infektionszahlen derzeit in die Höhe treibt (Stand: 10.10.) Die Dlf-Nachrichten finden Sie auch bei Twitter unter: @DLFNachrichten.
CoronavirusBund könnte Firmen bis zu 75 Prozent der Umsatzausfälle ersetzen
Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat Unternehmen in der Corona-Krise finanzielle Unterstützung zugesagt. Altmaier sagte im Bundestag, bei einem neuen Lockdown wären zusätzliche Hilfen notwendig, die schnell und unbürokratisch fließen sollten. Viele Betriebe stünden am Rande der Existenz. Nach Informationen des Deutschlandfunks sollen kleine und mittlere Unternehmen, die während eines sogenannten Lockdowns schließen müssen, für diesen Zeitraum 75 Prozent des entgangenen Umsatzes erstattet bekommen. Bei größeren Firmen sollen es 70 Prozent sein. Vorgesehen sind dafür bis zu zehn Milliarden Euro. Neue Schulden müssen dafür nicht aufgenommen werden, da bereits im letzten Nachtragshaushalt entsprechende Rücklagen gebildet wurden.
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Zahlen und Daten
+ Aktuelle Entwicklungen: Zahlen zum Coronavirus in Deutschland (Stand: 28.10.) + Lage in Deutschland: Was bedeutet der rasante Anstieg von Neuinfektionen und Inzidenzwert? (Stand: 22.10) + Einordnung: Welche Zahlen wir zum Coronavirus nennen und warum (Stand: 22.08.)
Test und Schutz
+ Tests auf das Coronavirus: Wann, wo und wie? (Stand: 28.09.) + Corona-Infektionsgeschehen: Wie zuverlässig sind die Tests? (Stand: 08.10) + Behandlung: So weit ist die Impfstoffforschung gegen das Coronavirus (Stand: 20.10.) + Remdesivir und Co: Wie weit ist die Suche nach Medikamenten gegen Covid-19? (Stand: 16.10.) + Infektion: Was man bisher zu Reinfektionen und Immunität gegen das Coronavirus weiß (Stand: 10.10.) + Krankenhäuser: Was der Anstieg der Corona-Infektionen für sie bedeutet (Stand: 15.10.)
Ansteckung und Übertragung
+ Übertragung: Welche Rolle Aerosole spielen (Stand: 10.10.) + Oberflächen: Wie lange sich das Coronavirus dort hält (Stand 12.10.) + Gesichtsmasken: Was man zu Schutzmasken wissen sollte (Stand: 24.09.) + Herbst: Was zu tun ist, wenn Corona und Grippewelle aufeinandertreffen (Stand: 14.10.) + Übersterblichkeit: Wie tödlich ist das Coronavirus wirklich? (Stand: 10.10.) + "Superspreader-Events": Wenn Demos, Feiern und Veranstaltungen zum Problem werden (Stand: 13.10.)
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Mit drastischen Einschränkungen will die Bundesregierung die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen wieder eindämmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte, dass man aus dem exponentiellen Wachstum rauskommen müsse. Die Maßnahmen sollen ab dem 2. November greifen.
INTERVIEW Bei den strikten Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie sei jeder Tag ein Gewinn, sagte der Physiker Dirk Brockmann im Dlf. Ein intensiver, kurzzeitiger Lockdown sei effizienter als mittelmäßige Maßnahmen, die sich über einen langen Zeitraum erstrecken.
Mehr als 200 Firmen forschen weltweit an einem Impfstoff gegen COVID-19 - und dabei geht es auch um viel Geld. Die Fortschritte bei einer Impfung haben allerdings längst auch eine geopolitische Dimension erreicht.
Aus Protest gegen eine Verschärfung des Abtreibungsverbots in Polen sind viele Menschen dem Aufruf der Frauenbewegung zum Streik gefolgt. Nachdem die Regierung zunächst andeutete, die Wogen glätten zu wollen, schwenkte sie nun auf eine entgegengesetzte Strategie um.
INTERVIEW Die EU-Kommission sieht in ihrem Bericht zur Rechtsstaatlichkeit besonders in Polen und Ungarn strukturelle Probleme. Der EU-Kommissar für Justiz, Didier Reynders, sagte im Dlf: "Das wichtigste Ziel des Berichts ist es, eine permanente Debatte über Rechtsstaatlichkeit auf der europäischen Ebene in Gang zu setzen."
INTERVIEW Die CDU müsse schauen, dass der Bundesparteitag spätestens im Januar in digitaler Form stattfinde. „Alles andere wäre fatal“, sagte der Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß im Dlf. Die Partei müsse in Zeiten von Corona zeigen, dass sie handlungsfähig bleibt.
Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz präsentiert Ergebnisse ihrer Arbeit. KI wird demnach zum Standortfaktor für die deutsche Wirtschaft. Darum legte die Union bei einigen Regulierungsfragen ihr Veto ein.
Egal ob die Haare von Boris Johnson oder die Krawatte von Donald Trump - wenn Medien über Äußerlichkeiten von populistischen Rechten berichten, bedienen sie das menschliche Bedürfnis, sich über andere lustig zu machen. In Wahrheit helfen Journalisten damit aber den Politikern, analysiert Marina Weisband in ihrer Kolumne.
Schon jetzt haben in den USA halb so viele Wähler abgestimmt wie 2016 insgesamt. Biden wirft Trump "Kapitualation" in der Corona-Krise vor. Die konservative Juristin Barrett ist als Verfassungsrichterin vereidigt worden. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft stellt Präsident Trump ein schlechtes Zeugnis aus. Die Details in unserem Newsblog.
Swing States spielen seit jeher eine große Rolle bei den US-Präsidentschaftswahlen: Sie sind Hauptaustrageorte der Wahlkämpfe und können Wahlen entscheiden. Aber was genau macht einen Staat zum Swing State – und wie verändert die Corona-Pandemie das aktuelle Wahlgeschehen?
