Die Nachrichten

Corona-PandemieMerkel gibt Regierungserklärung zu Schutzmaßnahmen

Mit einer Regierungserklärung im Bundestag will Bundeskanzlerin Merkel heute die zusätzlichen Corona-Maßnahmen erläutern. Vorgesehen ist im Anschluss an ihre Ausführungen eine eineinhalbstündige Debatte. Zuletzt waren Forderungen lauter geworden, die Diskussion über Einschränkungen des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie nicht nur auf der Ebene der Regierungschefs, sondern auch im Parlament zu führen. Merkel hatte gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder gestern weit reichende Maßnahmen beschlossen, die ab dem kommenden Montag in Kraft treten sollen: Maximal zehn Menschen aus höchstens zwei Haushalten dürfen zusammentreffen, die Gastronomie darf nur noch Lieferung und Außer-Haus-Verkauf anbieten und Kneipen, Bars, Cafes sowie Kino, Theater und Konzerthäuser müssen schließen. Außerdem dürfen Hotels keine Touristen mehr beherbergen. Schwimmbäder, Sportstätten und Fitnesstudios bleiben geschlossen. Im Amateursport wird nicht mehr trainiert. Nur der Profisport spielt noch - aber vor leeren Rängen.

Covid-19Geteiltes politisches Echo auf Corona-Beschlüsse

Die Entscheidungen von Bund und Ländern über zusätzliche Corona-Maßnahmen stoßen bei den Oppositionsparteien im Bundestag auf ein geteiltes Echo. Der Grünen-Vorsitzende Habeck warnte vor mangelnder Akzeptanz der beschlossenen Einschränkungen. Er betonte, die Gereiztheit in der Gesellschaft werde größer, es drohe eine gesellschaftliche Zerreißprobe. Der FDP-Vorsitzende Lindner hatte bereits vor der Entscheidung die Rechtmäßigkeit der Schließung gastronomischer Betriebe in Frage gestellt. Die AfD wandte sich gegen die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern. Fraktionschef Gauland sprach wörtlich von einem "Kriegskabinett", dessen Entscheidungen vom Bundestag "gefälligst abzunicken" seien.

Covid-19Gaststättenverband spricht von "bitteren Beschlüssen"

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat die von Bund und Ländern beschlossenen zusätzlichen Corona-Maßnahmen als "bitter" bezeichnet. Die Hauptgeschäftsführerin des DeHoGa, Hartges, sagte, das Verbot aller touristischen Übernachtungen komme einer faktischen Schließung gleich. Viele Betriebe stünden wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand. Auch der Deutsche Landkreistag kritisierte die Vereinbarungen zur Gastronomie. Das hauptsächliche Infektionsgeschehen spiele sich vor allem im privaten Bereich ab. Eine Schließung von Restaurants, Cafes und Hotels sei "weder geeignet noch erforderlich". Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Hörmann, bedauerte, dass die Maßnahmen inklusive eines Verbots des Amateursports offenbar nötig geworden seien. Sein Verband trage sie jedoch grundsätzlich solidarisch mit.

Corona-MaßnahmenBundespolizisten sollen Einhaltung überwachen

Bundesinnenminister Seehofer will mit dem Einsatz von Bundespolizisten die Einhaltung der neuen Corona-Regeln überwachen. Die Beamten sollten in Absprache mit den Ländern in Großstädten oder Hotspots und bei der Einreise an Flughäfen, Bahnhöfen und Straßen eingesetzt werden, teilte sein Ministerium mit. Unter anderem soll mit der Schleierfahndung die Einhaltung der Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten überprüft werden. Bei ihrer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel hatten die 16 Länderregierungschefs verdachtsunabhängige Kontrollen, insbesondere im grenznahen Bereich beschlossen. In der Corona-Pandemie gilt die Regelung, dass sich Rückkehrer aus Risikoländern in Quarantäne begeben müssen, solange sie kein positives Testergebnis vorlegen können.

FrankreichMacron kündigt neuen Lockdown ab Freitag an

Frankreichs Präsident Macron hat einen neuen Lockdown für sein Land angekündigt. Ab Freitag sollten unter anderem Bars und Gaststätten geschlossen bleiben, erklärte Macron in einer Rede an die Nation. Die Bürgerinnen und Bürger müssten zu Hause bleiben. Ausgenommen seien Einkäufe von Lebensmitteln und Arztbesuche. Wenn irgend möglich sollte auch von zuhause aus gearbeitet werden, Universitäten sollten auf Online-Betrieb umstellen. Anders als beim ersten Lockdown im März bleiben die Schulen aber geöffnet. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 1. Dezember. Macron sagte, das Virus breite sich mit einer Geschwindigkeit aus, die nicht einmal die pessimistischsten Prognosen vorhergesagt hätten. Frankreich befinde sich in derselben Situation wie die Nachbarländer, überrannt von einer zweiten Welle, die härter und tödlicher sein werde als die erste.

CoronaEU-Beratungen über weiteres Vorgehen

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder beraten heute in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Ratspräsident Michel hat unter anderem vorgeschlagen, verstärkt auf Schnelltests zu setzen, um etwa innereuropäische Reisebeschränkungen zu verhindern. Außerdem soll über die Verteilungskriterien für künftige Impfstoffe gesprochen werden. Michel hatte angesichts der steigenden Infektionszahlen erklärt, man müsse jetzt eine Tragödie verhindern. Nach dem letzten EU-Gipfeltreffen hatte er angekündigt, dass sich die Staats- und Regierungschefs fortan häufiger abstimmen werden.

BundestagskandidaturMichael Müller setzt sich bei SPD-Befragung durch

Der Weg für eine Bundestagskandidatur von Berlins Regierendem Bürgermeister Müller ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf setzte sich der 55-Jährige gegen die Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, Chebli, durch. Rund 2.500 Parteimitglieder waren zu der Entscheidung aufgerufen. Endgültig aufgestellt wird der SPD-Kandidat erst auf einer Wahlkreiskonferenz im November. Das Ergebnis des Mitgliedervotums gilt aber als Vorentscheidung.

Champions LeagueDortmund gewinnt, Leipzig verliert deutlich

In der Fußball-Champions-League gab es folgende Ergebnisse: Borussia Dortmund - Zenit St. Petersburg 2:0 und Manchester United - RB Leipzig 5:0.

WetterWechselnd bewölkt mit Regen

Der Wetterbericht, die Lage: Am Rand eines Tiefdruckkomplexes über dem Nordostatlantik gelangt mit einer lebhaften westlichen Strömung feuchte und vorübergehend etwas kühlere Luft nach Deutschland. Die Vorhersage: Nachts Schauer und Gewitter bei Tiefstwerten von 10 bis 4 Grad. Am Tag wechselnd bewölkt mit Regen, später im Nordosten und Osten nur noch vereinzelt Schauer und mitunter größere Auflockerungen. Temperaturen 10 bis 15 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag im Norden und Osten meist bedeckt und regnerisch. Im Westen und Süden einzelne Auflockerungen, ganz im Südwesten mitunter sonnig. 11 bis 16, im Südwesten 17 bis 19 Grad.

US-WahlPräsidentschaftskandidat Biden hat gewählt

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Biden hat weniger als eine Woche vor der US-Wahl seine Stimme abgegeben. Zusammen mit seiner Frau ging er in seinem Wohnort im Bundestaat Delaware wählen. Amtsinhaber Trump hat bereits am vergangenen Wochenende in Florida gewählt. Aufgrund der Corona-Pandemie rechnen Experten damit, dass bei dieser Präsidentschaftswahl mehr Menschen als sonst die Briefwahl nutzen oder ihre Stimme schon vor dem eigentlichen Wahltag persönlich abgeben. Dies ist in mehreren Bundesstaaten möglich. Laut einer Erhebung haben bereits knapp 74 Millionen Amerikaner gewählt.

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Neue Corona-Beschränkungen Zeit für filigrane Diskussionen gibt es nicht mehr

Die geschlossene Theaterkasse der Komödie zu Zeiten der Corona-Krise auf dem Kurfuerstendamm in Berlin.  (imago/ IPON)

KOMMENTAR Ob die neuen Corona-Maßnahmen wirken, wird sich in den kommenden Wochen am Straßenbild, in Geschäften und öffentlichem Nahverkehr ablesen lassen, kommentiert Stephan Detjen. Eine deutliche Beruhigung des öffentlichen Lebens sei aber nötig, um das Virus zu bremsen.

Die neue Dlf Audiothek App ist ab sofort in den Appstores von Apple und Google zum kostenlosen Download erhältlich (Deutschlandradio)

Deutschland vor dem Lockdown Diese Maßnahmen will die Bundesregierung umsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (l, SPD) geben eine Pressekonferenz im Kanzleramt nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.  (dpa/Reuters Pool/Fabrizio Bensch)

Mit drastischen Einschränkungen will die Bundesregierung die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen wieder eindämmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte, dass man aus dem exponentiellen Wachstum rauskommen müsse. Die Maßnahmen sollen ab dem 2. November greifen.

Corona-Maßnahmen im November "Alles, was Kontakte reduziert, ist effizient"

Stühle vor einem geschlossenen Restaurant (dpa/KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)

INTERVIEW Bei den strikten Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie sei jeder Tag ein Gewinn, sagte der Physiker Dirk Brockmann im Dlf. Ein intensiver, kurzzeitiger Lockdown sei effizienter als mittelmäßige Maßnahmen, die sich über einen langen Zeitraum erstrecken.

Gesundheit und Gewinne Das Rennen um den Corona-Impfstoff

Ein Patient erhält in den USA eine Injektion eines COVID-19- Impfstoffes (AFP / Chandan Khanna)

Mehr als 200 Firmen forschen weltweit an einem Impfstoff gegen COVID-19 - und dabei geht es auch um viel Geld. Die Fortschritte bei einer Impfung haben allerdings längst auch eine geopolitische Dimension erreicht.

Polen Streiks als Protest gegen verschärftes Abtreibungsrecht

26.10.2020, Polen, Katowice: Few thousand crowd of young people mainly, protested against the tightening of the anti-abortion regulations on October 26, 2020 in Katowice, Poland. On Thursday, October 22, the Polish Constitutional Court ruled that the abortion regulations due to a severe defect of an emryo are contrary to the Constitution, which caused protests in anti-government circles all over the country. Photo CTK/Grzegorz Klatka Foto: Klatka Grzegorz/CTK/dpa | (dpa / picture alliance / Klatka Grzegorz/CTK)

Aus Protest gegen eine Verschärfung des Abtreibungsverbots in Polen sind viele Menschen dem Aufruf der Frauenbewegung zum Streik gefolgt. Nachdem die Regierung zunächst andeutete, die Wogen glätten zu wollen, schwenkte sie nun auf eine entgegengesetzte Strategie um.

EU-Kommissar Reynders zu Rechtsstaatlichkeit "Manche Staaten haben strukturelle Probleme"

Didier Reynders während einer Rede in Brüssel (AA / Dursun Aydemir)

INTERVIEW Die EU-Kommission sieht in ihrem Bericht zur Rechtsstaatlichkeit besonders in Polen und Ungarn strukturelle Probleme. Der EU-Kommissar für Justiz, Didier Reynders, sagte im Dlf: "Das wichtigste Ziel des Berichts ist es, eine permanente Debatte über Rechtsstaatlichkeit auf der europäischen Ebene in Gang zu setzen."

CDU-Bundesparteitag "Terminfragen sind immer Machtfragen"

Das Foto zeigt die Zentrale der CDU, das Konrad-Adenauer-Haus, in Berlin. (dpa/Kay Nietfeld)

INTERVIEW Die CDU müsse schauen, dass der Bundesparteitag spätestens im Januar in digitaler Form stattfinde. „Alles andere wäre fatal“, sagte der Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß im Dlf. Die Partei müsse in Zeiten von Corona zeigen, dass sie handlungsfähig bleibt.

KI-Kommission des Bundestags Die Politik und die Künstliche Intelligenz

Zeichnung einer Tafel, die mit Kreide beschriftet wird und in ein Tablet übergeht, das von einem Roboter bedient wird. (imago images / Ikon Images)

Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz präsentiert Ergebnisse ihrer Arbeit. KI wird demnach zum Standortfaktor für die deutsche Wirtschaft. Darum legte die Union bei einigen Regulierungsfragen ihr Veto ein.

Medien und Äußerlichkeiten Spott ist der falsche Weg

US-Präsident Donald Trump, gestikulierend vor einer Gruppe von Menschen. (picture alliance / Consolidated News Photos)

Egal ob die Haare von Boris Johnson oder die Krawatte von Donald Trump - wenn Medien über Äußerlichkeiten von populistischen Rechten berichten, bedienen sie das menschliche Bedürfnis, sich über andere lustig zu machen. In Wahrheit helfen Journalisten damit aber den Politikern, analysiert Marina Weisband in ihrer Kolumne.

Newsblog zur US-Präsidentschaftswahl Biden gibt frühzeitig seine Stimme ab

Joe Biden und seine Frau Jill haben frühzeitig ihre Stimmen abgegeben (AP)

Schon jetzt haben in den USA halb so viele Wähler abgestimmt wie 2016 insgesamt. Biden wirft Trump "Kapitualation" in der Corona-Krise vor. Die konservative Juristin Barrett ist als Verfassungsrichterin vereidigt worden. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft stellt Präsident Trump ein schlechtes Zeugnis aus. Die Details in unserem Newsblog.

US-Präsidentschaftswahl Der Kampf um die Swing States

US-Präsident Donald Trump von den republikanern und sein Herausforderer, der frühere US-Vize-Präsident Joe Biden während der ersten TV-Debate auf einem Smartphone-Bildschirm. Im Hintergrund eine Karte der USA. (imago images / ZUMA Wire / Pavlov Gonchar)

Swing States spielen seit jeher eine große Rolle bei den US-Präsidentschaftswahlen: Sie sind Hauptaustrageorte der Wahlkämpfe und können Wahlen entscheiden. Aber was genau macht einen Staat zum Swing State – und wie verändert die Corona-Pandemie das aktuelle Wahlgeschehen?

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Politik

Brandenburger AfD Im Gleichschritt auf stramm rechtsextremem Kurs

Der neue Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzende Hans-Christoph Berndt (dpa / Picture Alliance / Soeren Stache)

KOMMENTAR Mit Fundamentalopposition will Brandenburgs neuer AfD-Fraktionsvorsitzender Hans-Christoph Berndt das Land verändern, kommentiert Christoph Richter. Und zwar in Richtung eines autoritären, antiliberalen Staats. Mit Berndts Wahl habe sich die AfD in Brandenburg weiter radikalisiert.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson "Menschen haben das Recht, einen Antrag auf Asyl zu stellen"

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson (imago images / Xinhua)

INTERVIEW Griechische Grenzschützer sollen Schlauchboote mit Migranten an Bord in Richtung Türkei zurückgetrieben haben. Solche Push-back-Aktionen wären "vollkommen inakzeptabel", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson im Dlf und verlangte Aufklärung von der Grenzschutzagentur Frontex.

Wirtschaft

Mit oder ohne Deal Der Brexit droht Chaos im Königreich zu säen

An einem Souvenierstand in London hängt das Schild "Sale" (dpa/Waltraud Grubitzsch)

Während die Verhandlungen Großbritanniens über ein Freihandelsabkommen mit der EU kaum voranzukommen scheinen, droht die ohnehin Corona-geplagte britische Wirtschaft durch den Brexit zusätzlich einzubrechen. Offenbar sind viele britische Unternehmen auch nicht ausreichend für die Veränderungen gerüstet.

Weniger Abfall im Alltag An Ideen mangelt es nicht

Take-away statt Restaurantbesuch. Der Außer-Haus-Verkauf während der Corona-Krise lässt die Müllberge in den Städten wachsen. (imago)

Weniger Plastik beim Take-Away-Essen, Kaffeekapseln ohne Alu oder Mehrwegflaschen für Desinfektionsmittel: An Ideen für weniger Abfall im Alltag mangelt es nicht. Doch die Gründer müssen den Handel oft erst überzeugen. Eine Konferenz hat nun innovative Lösungen aus verschiedensten Bereichen präsentiert.

Wissen

Zehn Jahre elektronischer "Perso" Der schwierige Weg zur digitalen Verwaltung

Die Rückseite mit Hologrammen des neuen Personalausweises der Bundesrepublik Deutschland (2010) (imago images / STAR-MEDIA)

Im November 2010 wurde der elektronische Personalausweis im Scheckkarten-Format eingeführt. Doch im Alltag werden die Online-Funktionen im Ausweis bisher kaum genutzt. Passende Angebote sind immer noch Mangelware – auch weil die Digitalisierung seit Jahren stockt.

Umgang mit Corona-Pandemie Schwedens Gesundheitsbehörde setzt Kurs weitgehend fort

Der Chefepidemiologe Anders Tegnell von der schwedischen Gesundheitsbehörde spricht während einer Pressekonferenz am 9. Juni 2020 in Stockholm über die aktuelle Covid-19 Situation (www.imago-images.de)

Während in vielen Ländern die Corona-Restriktionen verschärft werden, geht Schweden in der Pandemie weiterhin einen Sonderweg. Statt auf strenge Restriktionen setzt die Regierung auf Eigenverantwortung der Bürger. Ein deutscher Virologe warnt vor "Überheblichkeit" gegenüber dem schwedischen Weg.

Europa

Abtreibungsrecht verschärft Ein Urteil, das Polen weiter spaltet

In Posen protestieren Menschen mit einem Schweigemarsch gegen die Verschärfung des Abtreibungsrechts. (dpa / picture  alliance / Jakub Kaczmarczyk)

KOMMENTAR Das Verfassungsgericht in Polen hat entschieden, dass Frauen dort auch dann nicht abtreiben dürfen, wenn ihr ungeborenes Kind schwere Fehlbildungen hat. Das Urteil sei politisch motiviert und werde für sozialen Unfrieden sorgen, kommentiert Florian Kellermann.

Bürgerkrieg in Syrien Niederlande wollen Assad-Regime vor Gericht stellen

Syriens Präsident Baschar al Assad (picture alliance/dpa/ Sputnik)

Die Niederlande wollen die Regierung von Syriens Präsident Baschar al Assad wegen Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen. Ein Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag scheiterte am Veto Russlands. Nun soll es über die Anti-Folter-Konvention gelingen.

Kultur

Till Brönner kritisiert Krisenmanagement "Wir stehen mit dem Rücken zur Wand"

Till Brönner steht vor seiner Serie mit Stahlarbeitern von Thyssenkrupp (dpa (Rolf Vennenbernd))

INTERVIEW Der Musiker und Fotograf Till Brönner bangt um das Überleben der Kulturbranche. Die Politik biete kreativen Freiberuflern zu wenig Hilfe an: "Ich glaube nicht, dass die Branche so lange durchhält wie uns die Pandemie in Atem hält", sagte Brönner im Dlf.

Proteste gegen Bolsonaro Filmarchiv Brasiliens droht das Aus

Auf einer Demonstration in Sao Paulo in Brasilien gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro halten Demonstranten Plakate hoch (picture alliance / ZUMA Wire / Dario Oliveira)

Am Welttag des audiovisuellen Erbes protestieren in São Paulo zahllose Kulturschaffende gegen die Regierung Bolsonaro. Ihre Kulturpolitik bedroht die Existenz der Cinemateca Brasileira, des bedeutendsten filmhistorischen Zentrums in Brasilien. Auch die UNESCO fordert eine Lösung.

Literatur

Ilja Leonard Pfeijffer Grand Hotel Europa

Ein Portraits des niederländischen Schriftstellers Ilja Leonard Pfeijffer  (Autorenportrait © Marc Brester  aquattromani.nl)

Ein italienisches Hotel als Schauplatz für Überlegungen über den Verfall der europäischen Kultur. Ein alternder Schriftsteller aus Holland, dessen Geliebte nicht zufällig Clio heißt: "Grand Hotel Europa" von Ilja Leonard Pfeijffer ist eine ironische Hommage an Thomas Manns "Zauberberg".

"Meine Nacht schläft nicht" Pflanze mich nicht in dein Herz

(Copyright Kantonsbibliothek Nidwalden / Limmat Verlag)

Annemarie von Matt hat auf allem geschrieben, auf Zetteln, Quittungen, Biefumschlägen. Es sind eindringliche Verse, alltägliche Notizen, Gefühlsminiaturen, Zeichnungen, Malereien, Collagen. Mit dem Band "Meine Nacht schläft nicht" nimmt ihr literarisches Porträt Kontur an.

Gesellschaft

Podcasts Ruf nach einheitlicher Messung von Reichweiten

Ein Mikrofon mit einem Neon-Licht, das "Podcast" bildet, vor einer Backstein-Wand. (imago images / Alexander Limbach)

Immer mehr Anbieter und Macherinnen – das Thema Podcast boomt auch in Deutschland. Das Problem: Wie beliebt die einzelnen Formate wirklich sind, kann nur geschätzt werden. Immer mehr Beteiligte drängen deshalb inzwischen auf einheitliche Verfahren, um genaue Zahlen zu ermitteln.

Soziologe und Theologe Reimer Gronemeyer „Wir werden zu Diesseitskrüppeln“

Der Soziologe und Theologe Reimer Gronemeyer (Droemer Knaur/Till Roos)

INTERVIEW Der Soziologe und evangelische Theologe Reimer Gronemeyer kritisiert eine "verbissene Eindimensionalität" in den Naturwissenschaften. Die "Rücksichtslosigkeit der Wissenschaftsreligion" führe dazu, dass die globale Elite die Armen abhänge, sagte Gronemeyer im Dlf.

Sport

Gerichtsurteil Blutpass verliert im Anti-Doping-Kampf wohl an Bedeutung

Der spanische Radprofi Ibai Salas (imago sportfotodienst)

Ein spanischen Berufungsgericht hat die Sperre eines Radsportlers aufgehoben, die auf Werten aus dessen Blutpass beruhte. Für den Anti-Doping-Kampf ist das ein herber Rückschlag. Seit seiner Einführung im Jahr 2009 waren alleine schon bis 2018 über 150 Sportler auf Grund von anomalen Werten im Blutpass gesperrt worden.

Fußballnachwuchs in der Bundesliga Kaum deutsche Spieler unter den Stars

Die Dortmunder Jungstars Giovanni Reyna (17) und Erling Haaland (19) (Renate Feil/M.i.S./imago)

Reyna und Bellingham beim BVB, Musiala und Davies beim FC Bayern: Teenager, die Weltstars werden. Unter deutschen Spielern ist das rar, Spielertypen wie Zentrumsstürmer oder Außenverteidiger gibt es auch kaum. Der DFB hat Ideen, das zu ändern. Ob die Klubs mitziehen, ist aber unklar.

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