DLF24 | Die Nachrichten
LübeckVerdächtiger ist dem Haftrichter vorgeführt worden
Einen Tag nach der Messerattacke in Lübeck ist der Angreifer dem Haftrichter vorgeführt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 34-Jährigen Deutsch-Iraner gefährliche Körperverletzung und versuchte Brandstiftung vor. Er hatte gestern in einem Linienbus zehn Menschen mit einem Messer angegriffen und verletzt, drei von ihnen schwer. Über sein Motiv ist nichts bekannt. Einen terroristischen Hintergrund halten die Behörden aber für unwahrscheinlich.
BundespolitikHabeck fordert Seehofers Rücktritt
Der Grünen-Vorsitzende Habeck hat Bundesinnenminister Seehofer zum Rücktritt aufgefordert. Habeck sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, allen, auch ihm, wäre damit gedient, wenn er nicht mehr Innenminister wäre. Seehofer agiere gehetzt und spiele mit der Rechtsstaatlichkeit. Seehofers Innenministerium sei erbärmlich geführt. Seehofer löse nie ein Problem, sondern löse nur eines durch das nächste ab. Die CSU-Führung sei "im Amok-Modus". Der Grünen-Politiker verwies auf die Themen Obergrenze für Flüchtlinge, Ankerzentren sowie Seehofers Forderung nach einer Zurückweisung anderswo in Europa registrierter Asylbewerber. Der Streit zwischen Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel (CDU) um die Asylpolitik hatte zu einer Regierungskrise geführt. Zuletzt hatte der Innenminister Kritik für die juristisch umstrittene Abschiebung des mutmaßlichen Islamisten Sami A. nach Tunesien bekommen. Seehofer setzte sich unterdessen gegen Kritik der Kirchen an der Flüchtlingspolitik seiner Partei zur Wehr. Dem "Münchner Merkur" sagte er, es werde immer ein Gegensatz zwischen Humanität und Sicherheit hergestellt. Aber es sei wohl kaum unchristlich, Gefährder und Straftäter außer Landes zu bringen. Seehofer kündigte an, dass er mit beiden großen christlichen Kirchen das Gespräch suchen werde, um ihnen die Beweggründe seiner Politik zu erläutern.
Hamas im Nahen OstenFeuerpause verkündet
Die radikal-islamische Hamas-Organisation hat eine Feuerpause im Gazastreifen verkündet. Ein Hamas-Sprecher teilte mit, die Waffenruhe sei unter Vermittlung Ägyptens und der Vereinten Nationen mit Israel erreicht worden. Eine Vertreterin der israelischen Armee wollte die Angaben nicht bestätigen. Die Sprecherin sagte lediglich, es gebe keine Einsätze mehr von israelischer Seite. Der Konflikt hatte sich gestern erneut verschärft. An der Grenze zum Gazastreifen wurde ein israelischer Soldat von Palästinensern tödlich verletzt. Daraufhin griff die israelische Armee 60 Ziele im Gazastreifen an. Mindestens vier Palästinenser sollen dabei getötet worden sein. Eine ähnliche Kampfpause war schon nach einer Eskalation der Gewalt vor einer Woche von Hamas-Seite erklärt worden, hatte aber keinen Bestand.
FlüchtlingeRettungsschiff trifft auf Mallorca ein
Das "Open-Arms"-Rettungsschiff, das eine gerettete Migrantin und zwei verstorbene Flüchtlinge an Bord hat, ist auf Mallorca eingetroffen. Das Boot sei nach viertägiger Fahrt in den Hafen von Palma eingelaufen, teilte die spanische Nichtregierungsorganisation Proactiva mit. Italiens Regierung hatte der NGO zwar einen Hafen zugewiesen. Rom wollte sich allerdings nur um die Überlebende, eine Frau aus Kamerun, nicht aber um die beiden Toten kümmern. Zudem beschuldigte Innenminister Salvini Proactiva der Lüge. Daraufhin entschied sich die Besatzung, Spanien anzusteuern. - Proactiva ist davon überzeugt, dass die libysche Küstenwache die drei Flüchtlinge nach einer Rettung im Meer zurückgelassen hat, weil diese sich geweigert hatten, nach Libyen zurückgebracht zu werden. Die Retter entdeckten sie inmitten der zerstörten Überreste ihres Plastikbootes. Für eine Frau und ein Kind kam die Hilfe zu spät.
FrankreichParlament will Innenminister wegen Affäre um Macron-Mitarbeiter befragen
Frankreichs Innenminister Collomb soll in der Affäre um einen Mitarbeiter von Präsident Macron im Justizausschuss des Parlaments befragt werden. Das teilte ein Sprecher der Nationalversammlung in Paris mit. Die Opposition hatte die Anhörung beantragt. Der Ausschuss soll klären, seit wann Collomb von dem Zwischenfall bei einer Demonstration zum 1. Mai in Paris wusste und ob es einen Vertuschungsversuch gab. Der Mitarbeiter Macrons ist bereits in Gewahrsam. Ihm werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft Gewalttätigkeiten und Amtsanmaßung vorgeworfen. In einem von der Zeitung "Le Monde" veröffentlichten Video ist zu sehen, wie er bei dem Polizeieinsatz auf Demonstranten einprügelt. Dabei soll er eine Polizeiarmbinde und einen Polizeihelm getragen haben, obwohl er kein Polizist ist und lediglich als Beobachter zugelassen war. Im Zusammenhang mit der Affäre wurden heute drei weitere - bereits suspendierte Polizisten - in Gewahrsam genommen.
GesundheitPatienten sollen per Anruf zu Arzt oder Notaufnahme gelenkt werden
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung will ab dem kommenden Jahr die Rufnummer 116 117 für die Notfallversorgung mit einer Kampagne bekannter machen. Der Großteil der Patienten sei in den Notfallambulanzen der Krankenhäuser nicht am richtigen Platz, sagte KBV-Chef Gassen der Deutschen Presseagentur. Wer nicht als Notfall behandelt werden müsse, dem solle über die Bereitschaftsdienstnummer ein passender Arzt genannt werden. Hintergrund sind die überfüllten Notaufnahmen in den Kliniken. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, Gerlach, warb in diesem Zusammenhang für das Konzept der Integrierten Leitstellen [Audio-Link]. Demnach würden die Rufnumer 112 für den Rettungsdienst und die für den ärztlichen Bereitschaftsdienst 116 117 zusammengeschaltet. Geschulte Fachleute würden klären, ob zum Beispiel ein Notarzt geschickt werden müsse oder ein Besuch in der Arztpraxis erforderlich sei, sagte Gerlach im Deutschlandfunk. Aufgabe der Leitstellen sei es, die Patienten durch das komnplizierte Gesundheitssystem zu lotsen. Gerlach sprach sich auch für eine gesetzliche Regelung der Integrierten Notfallzentren an Krankenhäusern aus. Dort würden niedergelassenen Ärzte und Klinikärzte unter einem Dach arbeiten. Viele Krankenhäuser würden sich bereits an diesem Konzept orientieren, betonte Gerlach. Vor Ort werde nicht unbedingt auf den Gesetzgeber gewartet.
AbgabenSpahn schließt höhere Beiträge zur Pflegeversicherung nicht aus
Bundesgesundheitsminister Spahn schließt eine stärkere Anhebung der Pflegeversicherungsbeiträge als geplant nicht aus. Der CDU-Politiker sagte den "Westfälischen Nachrichten", die Pflegekassen hielten eine Erhöhung zum 1. Januar um 0,5 Beitragssatzpunkte für notwendig. Diese Größenordnung sei realistisch. Spahn hatte erst Mitte Juni angekündigt, dass der Satz 2019 um 0,3 Prozentpunkte angehoben werden soll. Nun betonte er, es gebe generationenübergreifend eine hohe Akzeptanz für Mehrausgaben in der Pflege. Zugleich plädierte Spahn dafür, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken.
MittelmeerTrittin sieht Seenotrettung vor dem Aus
Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Trittin hat von einem Scheitern der europäischen Seenotrettung im Mittelmeer gewarnt. Wenn die Schiffe der Grenzschutzagentur Frontex und andere EU-Marineboote die Flüchtlinge nirgends in Europa an Land bringen dürften, könnten sie nicht mehr auslaufen, sagte Trittin der "Nordwest-Zeitung". Die Operation "Sophia" verkomme zur "zynischen Begleitmusik für tausendfaches Sterben im Mittelmeer". Italien hatte gestern erklärt, überhaupt keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen, weder von privaten Seenot-Rettungsschiffen, noch von der offiziellen EU-Mission "Sophia". Nun will die EU eine neue Strategie für die Marine-Mission erarbeiten. Der Kommandeur der EU-Flotte hat inzwischen alle beteiligten Schiffe in die Häfen zurückbeordert.
ThüringenMDR-Sommerinterview mit Ministerpräsident Ramelow hat ein Nachspiel
Bei der Aufzeichnung des MDR-Sommerinterviews mit Thüringens Ministerpräsident Ramelow hat es Ärger gegeben. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, soll der Linken-Politiker mit dem Abbruch des Gesprächs gedroht haben, als er auf einen Tweet angesprochen wurde. Darin hatte Ramelow dem Sohn von Justizminister Lauinger zum bestandenen Abitur gratuliert. Der Linken-Politiker betonte, er habe die Nachricht als Privatperson abgesetzt. Dem Bericht zufolge soll die Journalistin daraufhin erklärt haben: "Wir lassen das Thema raus und legen noch mal los." Die Zeitung berichtet weiter, aus Sicht von MDR-Mitarbeitern habe sich Ramelow ungehalten benommen und beschwert. Die Rede sei von einem Eklat. Ramelow schrieb am Vormittag als Reaktion auf den Bericht bei Twitter: "Wenn Sie ein Interview mit der Privatperson haben möchten, dann laden Sie die doch einfach ein, ansonsten kann ich auch gehen". Hintergrund ist die sogenannte "Sohnemann-Affäre" von 2016, zu der ein Untersuchungsausschuss tagte. Laut MDR hatte Justizminister Lauinger von seinem Diensttelefon aus beim Bildungsministerium angerufen. Sein Sohn sollte trotz Auslandsaufenthalt direkt in die elfte Klasse versetzt werden. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hatte damals die Entlassung des Ministers gefordert.
Handelsstreit EU-USAVDA-Präsident Mattes wirbt für schnelle Lösung
Im Handelsstreit mit den USA wirbt der Verband der deutschen Automobilindustrie für eine rasche Einigung. Die US-Regierung sei nicht an langwierigen Gesprächen interessiert, sagte VDA-Präsident Mattes im Deutschlandfunk. Vorschläge, die langfristige Beratungen beinhalteten, würden nicht auf viel Gegenliebe stoßen. Zugleich müsse die europäische Seite aber auch deutlich machen, dass sie sich für einen freien und fairen Handel auf Basis der Regeln der Welthandelsorganisation einsetze. Kommende Woche reist EU-Handelskommissarin Malmström zusammen mit Kommissionspräsident Juncker nach Washington, um die Lage mit US-Präsident Trump zu besprechen. Dieser hatte damit gedroht, europäische Autos mit einem Einfuhrzoll von 20 Prozent zu belegen, sollte die EU ihre Handelsbarrieren nicht abbauen.
INTERVIEW In einer Online-Petition hat der Evangelische Kirchentag eine humanere Flüchtlingspolitik gefordert. Von der großen Resonanz sei man selbst überrascht, sagte Präsidiumsmitglied Beatrice von Weizsäcker im Dlf: "Das zeigt uns, dass wir etwas zum Ausdruck bringen, was vielen Menschen auf der Seele liegt."
INTERVIEW Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hofft auf eine nachhaltige Lösung im Handelsstreit mit den USA. "Da geht es nicht um kurzfristige Deals", sagte VDA-Präsident Bernhard Mattes nach seinem USA-Besuch im Dlf, "sondern um langfristige klare Regelungen - und die müssen Bestand haben."
INTERVIEW In der Diskussion um eine mögliche Zerschlagung des Thyssenkrupp-Konzerns hat Duisburgs Bürgermeister Sören Link den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet dazu aufgerufen, sich persönlich stärker zu engagieren. Laschet dürfe "nicht ständig andere Minister vorschicken", sagte Link im Dlf.
Bevor Patienten das Haus verlassen, sollen sie künftig Beschwerden telefonisch klären - das plant die Kassenärztliche Vereinigung. Diese Aufgabe sollten integrierte Leitstellen übernehmen, die Rettungsdienst und Bereitschaftsdienst kombinieren, rät Ferdinand Gerlach vom Sachverständigenrat im Gesundheitswesen.
In Deutschland gibt es fast ebenso viele private Sicherheitskräfte wie Polizisten. Sie bewachen zum Beispiel Flüchtlingsheime, Supermärkte und Fabriken. Doch das Ansehen der Branche ist denkbar schlecht: Es sind auch unseriöse Firmen am Markt. Das soll sich ändern.
Im Sommer leeren sich in Russland die Städte, die Menschen ziehen auf die Datscha. Das russische Sommerhaus ist seit Jahrhunderten Freiheitssymbol und persönlicher Rückzugsort. Aber die große Politik spielt im Hintergrund immer mit.
In vielen Fällen sei es schwierig, seriöse Verlage von unseriösen sogenannten Raubverlagen zu unterscheidet, sagte Clara Ginther von der Universität Graz im Dlf. Auch seien die Herausgeber rechtlich kaum erreichbar. Wichtig sei es, junge Forscher früh vor diesen Gefahren des Publizierens zu informieren.
Der Sechser im Lotto, der überraschende Zufallsfund - Glück versetzt das Gemüt eines Menschen in einen unverwechselbaren Schwebezustand. Doch Glück haben und glücklich sein bedeuten nicht unbedingt dasselbe. Das erste Hörspiel des Bachmann-Preisträgers Georg Klein.
