Presseschau

Montag, 14. Oktober 2019

Presseschau als MP3

Blick in die Zeitungen von morgenvon 23:10 Uhr

Viele Pressestimmen beschäftigen sich mit den Angriffen der türkischen Streitkräfte im Nordosten Syriens.

Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG urteilt über das Treffen der EU-Außenminister zum Thema in Luxemburg:"Welch ein Desaster: Im Norden Syriens spielen sich neue Dramen ab, und die EU erweist sich wieder einmal als Papiertiger. Zwar geißeln die Außenminister den Einmarsch der Türkei mit scharfen Worten. Doch auf ein gemeinsames Waffenembargo können sie sich nicht einigen. Die Minister hätten genauso gut zu Hause bleiben können."

Die SÜDWEST PRESSE aus Ulm meint:"Zehntausende Menschen auf der Flucht, Dutzende getötet, hunderte Kämpfer der Terrormiliz IS frei: All diese Nachrichten sind ebenso furchtbar, wie sie vorhersehbar waren. ... Was aber ist eigentlich mit der EU, in deren Nachbarschaft sich das Ganze ja abspielt und die so gerne Weltpolitik betreiben möchte? Die 'verurteilt' mal wieder, kann sich aber nicht einmal auf ein Waffenembargo gegen die Türkei einigen. Weltpolitik ist das nicht."

Die WESTFÄLISCHEN NACHRICHTEN aus Münster fragen:"Bündnisfall? Erdogan führt einen Angriffskrieg in Nordsyrien. Hand aufs Herz: Keine Bundesregierung würde es politisch überleben, in diesem Fall Soldaten für einen machtbesessenen Sultan ins Feld ziehen zu lassen. Heißt aber auch: Das westliche Verteidigungsbündnis steckt in einer existenzbedrohenden Zerreißprobe."

Die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG aus Halle fordert mutige Entscheidungen ein:"Wenn Deutschland Außenpolitik gestalten will, dann sollte am Anfang die Erkenntnis stehen, dass dies gelegentlich robustes Eingreifen erfordert. Das bedeutet, dass auch Deutschland gemeinsam mit anderen Partnern Allianzen schmieden muss und das Konfliktmanagement in Krisenherden nahe Europas in die eigenen Hände nehmen muss. In Syrien stand dieses Szenario mehrfach zur Debatte, stets wurde es verworfen. Die heutige Hilflosigkeit ist eine Folge davon."

Die TAZ aus Berlin kommentiert den Wahlsieg der national-konservativen PiS bei den Parlamentswahlen in Polen: "Das Erfolgsrezept des PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński und seiner Getreuen ist so einfach wie logisch: Sie haben in den vergangenen vier Jahren geliefert. Das gilt vor allem im sozialen Bereich, wo die Verteilung von Wohltaten, wie beispielsweise eine Ausweitung des Kindergeldes, die Situation vieler Familien spürbar verbessert hat."

Für den REUTLINGER GENERALANZEIGER verheißt das Wahlergebnis"nichts Gutes für die Demokratie. Mit ihrer Justizreform hat die PiS vor allem eins geschafft – sie hat die Unabhängigkeit der Rechtssprechung außer Kraft gesetzt. Teile der Reform wurden zwar zurückgenommen, doch im Vorfeld der Wahl hat Kaczynski weitere Justizreformen angekündigt – und sieht sich durch das Wahlergebnis bestätigt. Auch eine Medienreform hat die PiS bereits angekündigt. Die EU muss endlich zu wirksamen Sanktionen greifen."

Die NORDWEST-ZEITUNG aus Oldenburg merkt an: "Die Polen haben gewählt, demokratisch wohlgemerkt. Nun mag das Ergebnis so manchem Politiker innerhalb der Europäischen Union nicht schmecken, dennoch hat man es zu akzeptieren. Vor allem Kritik aus Deutschland wäre in dieser Angelegenheit absolut kontraproduktiv."

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  • SPÄTPRESSE "DAS WAR DER TAG"